Neues Volksblatt: "Problemlöser" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 16. April 2008

Linz (OTS) - Jetzt ist von ihnen also auch noch im Raucher-Streit eine (Teil-)Lösung gefragt. Die Themenpalette, zu der die Sozialpartner der Regierung ein Modell finden oder zumindest Steine beiseite räumen sollen, hat eine Facette mehr. Eine ur-österreichische Institution feiert Renaissance. Ein Blick zurück:
In früheren Großen Koalitionen entwickelten sich gerade die Sozialpartner zu regelrechten Sinnbildern der verwaltenden Erstarrung der damaligen Regierungen. Mit dem Aufbrechen der Erstarrung unter Schüssel einher ging folglich auch der bewusste Prozess, die Sozialpartner politisch weitgehend auszurangieren - und mit ihm der Prozess der Entfremdung zwischen den beiden größeren Parteien. Dass die Sozialpartnerschaft das überstanden hat, ist zu einem Gutteil der Beharrlichkeit Christoph Leitls zuzuschreiben. Unter doppelten Effekten: Denn ÖGB (langsamer) und Wirtschaftskammer mussten sich auch intern von Krusten befreien. Ihre innerparteilichen Stellungen haben sich, siehe etwa "Gusenbauer und der ÖGB", verändert. Genau daraus lässt sich heute aber wieder Kitt für eine brüchige Koalition gewinnen - weil bei ihnen Problemlösung doch mehr im Vordergrund steht.

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