Bayr: Bei Entwicklungszusammenarbeit gäbe es viel zu tun

Tschad-Einsatz richtig und sinnvoll, kann Versäumnisse aber nicht überdecken

Wien (SK) - "Natürlich ist es positiv zu bewerten, dass der
Einsatz des österreichischen Bundesheeres im Tschad dazu beiträgt, dass es den Menschen dort ein kleines Stück besser geht und sie wieder mehr Sicherheit haben. Er kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Österreich bei der Entwicklungszusammenarbeit viel weniger hält als es sich selbst vorgenommen hat", so die Sprecherin für globale Entwicklung der SPÖ, Petra Bayr, am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Entwicklungszusammenarbeit setze erst dort an, wo humanitäre Einsätze im Tschad enden. "Umgekehrt kann eine erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit aber auch dazu führen, dass mögliche Konfliktherde schon im Vorfeld entschärft werden." ****

"Österreich hat sich vorgenommen, im Jahr 2010 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit auszugeben. Leider hat die Außenministerin auf diesem Weg noch einiges zu bestreiten, denn aktuell hat sich in dieser Frage nicht so viel getan, wie es notwendig wäre", stellte Bayr fest. Es sei international üblich, Einsätze mit humanitärer Zielsetzung wie den Tschad-Einsatz der Entwicklungszusammenarbeit zuzurechnen. "Die Budgets zur Entwicklungszusammenarbeit betrifft das aber nicht. Der Tschad-Einsatz wird aus Geldern des Verteidigungsministeriums finanziert und ist zusätzlich als ODA (Official Development Assistance) anrechenbar. Er kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit noch Nachholbedarf besteht", so Bayr abschließend. (Schluss) js

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