Der Katastrophenfonds in den Jahren 2006 und 2007 Für Feuerwehrausrüstungen standen jeweils 90 Mill. € zur Verfügung

Wien (PK) - Dem kürzlich von Finanzminister Wilhelm Molterer vorgelegten Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Gebarung des Katastrophenfonds in den Jahren 2006 und 2007 (III-135 d.B.) sind folgende Daten zu entnehmen:

Gebarung des Katastrophenfonds im Jahr 2006

Am Beginn des Berichtszeitraumes (1.1.2006) verfügte der Katastrophenfonds über eine Rücklage von 29 Mill. €. Im Laufe des Jahres kamen dazu Fondseinnahmen in der Höhe von rund 279,544 Mill. €, die sich aus Anteilen an der Einkommen- und Körperschaftsteuer von 277,680 Mill. € sowie aus Transfers der Hagelversicherung von 0,463 Mill. € und Bankzinsen von 1,4 Mill. € zusammensetzten.

Die Ausgaben des Katastrophenfonds beliefen sich im Jahr 2002 auf rund 267,188 Mill. €. Behoben wurden katastrophenbedingte Schäden im Vermögen physischer und juristischer Personen sowie von Bund, Ländern und Gemeinden. Für die Vorbeugung gegen künftige Hochwasser- und Lawinenschäden wurden insgesamt 176,31 Mill. € aufgewendet, für die Anschaffung von Katastropheneinsatzgeräten der Feuerwehren 29,448 Mill. €. 15,346 Mill. € wurden den Feuerwehren aus der Rücklage des Fonds zur Verfügung gestellt, sodass den Ländern zusammen mit den Überweisungen aus der Feuerschutzsteuer 2006 insgesamt 90 Mill. € für Feuerwehrgeräte zur Verfügung standen .

Aufgrund des Hochwasseropferentschädigungs- und Wiederaufbaugesetz 2005 hat der Finanzminister dem Katastrophenfonds im Jahr 2006 zusätzlich rund 136,044 Mill. € zur Beseitigung von Katastrophenschäden zur Verfügung gestellt, davon gingen 9,866 Mill. € an den Solidaritätsfonds für Tirol und Vorarlberg.

Gebarung des Katastrophenfonds im Jahr 2007

Ausgangspunkt der Fondsgebarung im Jahr 2007 bildete eine Rücklage von 29 Mill. €. Dazu kamen Einnahmen von rund 316,2 Mill. €. Die Anteile an der Einkommen- und Körperschaftsteuer machten 313,9 Mill. € aus, die Transfers der Hagelversicherung beliefen sich auf 0,763 Mill. €, aus Bankzinsen lukrierte der Fonds 1,528 Mill. €.

2007 gab der Katastrophenfonds rund 315,5 Mill. € aus. Die Mittel dienten der Behebung katastrophenbedingter Schäden im Vermögen physischer und juristischer Personen sowie von Bund, Ländern und Gemeinden. Für die Vorbeugung gegen künftige Hochwasser- und Lawinenschäden wurden insgesamt 191,3 Mill. € aufgewendet, für die Anschaffung von Katastropheneinsatzgeräten der Feuerwehren mehr als 36 Mill. €. Auch 2007 wurden zusätzliche Mittel für die Anschaffung von Feuerwehr-Einsatzgeräten, nämlich 5,5 Mill. € aus der Rücklage des Fonds zur Verfügung gestellt. Auch 2007 standen den Ländern somit 90 Mill. € für diesen Zweck zur Verfügung.

Aufgrund des Hochwasseropferentschädigungs- und Wiederaufbaugesetz 2005 hat der Finanzminister dem Katastrophenfonds im Jahr 2007 zusätzlich rund 21,5 Mill. € zur Beseitigung von Katastrophenschäden zur Verfügung gestellt. (Schluss)

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