"Die Presse" Leitartikel: "Der italienische Patient findet keinen Arzt" (von Wieland Schneider)

Ausgabe vom 11.4.2008

Wien (OTS) - Schwer zu sagen, worunter Italien mehr leidet: unter der Wirtschaftskrise oder der totalen Unfähigkeit der Eliten.
Die nationalen Symbole purzeln: Gesundheitsschädigend soll er sein, Italiens berühmter Büffel-Mozzarella, hieß es zunächst. Voll von Dioxin, wegen der illegalen Mülldeponien in Süditalien, neben denen die Büffel grasen. Und dann die Sache mit dem Wein. Sogar der Brunello soll den Pantschern nicht heilig gewesen sein. Doch damit nicht genug: Vor zehn Jahren hätte selbst ein gut ausgebildeter Italiener fast alles getan, um einen Arbeitsplatz bei Alitalia zu ergattern. Einen hochbezahlten (überbezahlten), sicheren Job bei einem der prestigeträchtigsten Unternehmen Italiens. Und heute? Heute reißt sich niemand mehr um die marode Airline - nicht die Arbeitnehmer und schon gar nicht Unternehmer, deren Geld die Fluglinie so dringend bräuchte.
Die Entweihung dieser Nationalheiligtümer bestärkt die Italiener in ihrem unguten Gefühl: Es geht bergab. Nicht nur Alitalia, das ganze Land befindet sich in schwindelerregendem Sturzflug. Und egal, wer nach den kommenden Parlamentswahlen im Cockpit in Rom sitzt. Weit und breit ist kein fähiger Pilot zu finden, der das Belpaese vor dem Absturz bewahren könnte.
Italien wird derzeit von zwei Krisen heimgesucht: einer Wirtschaftskrise und einer Krise der politischen Eliten.
Das Wirtschaftswachstum tendiert gegen null, die Inflation hat den höchsten Stand seit mehr als zehn Jahren erreicht. Die Preise für Lebensmittel und andere Alltagsgüter sind gestiegen, das Geld vieler Familien wird immer knapper.
Dass viele schon längst dem Teenageralter Entwachsene noch immer zuhause bei Mama und Papa wohnen, hat nicht nur etwas mit dem besonderen Familiensinn der Italiener zu tun. Eigene Wohnungen werden - ob der schlechten Arbeitsmarktlage - immer unerschwinglicher. Und apropos "Familiensinn": Das katholische Land hat noch immer eine der niedrigsten Geburtenraten in Europa.
Um die Situation wieder einigermaßen in den Griff zu bekommen, bedarf es umfangreicher Reformen. Doch es gibt niemanden, der diese durchzuführen vermag. Hier greifen Wirtschaftskrise und die Krise der politischen Eliten ineinander.
Mächtige Gewerkschaften, die Reformen blockieren; ein aufgeblähter teurer Staatsapparat, der aber letzten Endes ineffizient ist; weit verbreitete Vetternwirtschaft - all das sind Dinge, die das ohnehin schon erschöpfte Land nur noch weiter belasten. Und von der Politik ist hier keine Abhilfe zu erwarten; denn sie ist Teil dieses Systems. Das politische Geschehen wird schon seit weit mehr als einem Jahrzehnt von denselben Personen beherrscht. Egal ob einmal oben, oder einmal unten: Das Spiel um die Macht lag immer in ihren Händen. Silvio Berlusconi etwa war zum ersten Mal 1994 Premierminister. Damals regierte in Österreich noch Franz Vranitzky. Und jetzt sieht es - laut Umfragen - so aus, als könnte der italienische Medienzar erneut in Rom das Ruder übernehmen.
Sollte, was manche glauben, das Wahlergebnis so knapp ausfallen, dass Berlusconi trotz eines Sieges im Senat nur eine hauchdünne Mehrheit erzielt, dann könnte er vor demselben Problem stehen wie sein glückloser Vorgänger Romano Prodi (auch der hatte schon 1996 regiert). Prodi war in den vergangenen Jahren bei Abstimmungen immer wieder auf die betagten Senatoren auf Lebenszeit angewiesen. Und die zögerten nicht, ihren Ehrenposten dazu zu nutzen, um noch einmal kräftig in der Tagespolitik mitzumischen. Vor allem Giulio Andreotti machte davon weidlich Gebrauch. Er saß schon 1947 im Parlament; und 1972 war er das erste Mal Ministerpräsident.
Wohl wissend, wie verhasst die alten politischen Eliten bei den Wählern sind, versuchen Berlusconi und Mitbewerber Walter Veltroni den zu Anschein zu erwecken, als hätten sie mit diesen Eliten gar nichts zu tun; als würden sie das völlig Neue verkörpern. Doch das ist Etikettenschwindel.

Zwar war es von Veltroni mutig, das Bündnis mit den Kommunisten zu lösen und Listenplätze mit jungen Politikern zu besetzen. Als langjähriger Bürgermeister von Rom hatte er aber stets eine wichtige Rolle in der Mitte-Links-Allianz gespielt. Er kann nicht so tun, als ginge ihn das Chaos der bisherigen Regierung nichts an. Berlusconis Systemkritik beschränkt sich vor allem auf Aufrufe zur Steuerhinterziehung und zum Kampf gegen die "verrückte" Justiz. Schritte gegen das drückende politische System sind von ihm nicht zu erwarten, denn das hat er ja selbst maßgeblich mitgestaltet.
Zu tiefgreifenden Reformen fehlt beiden der Mut. Ein Ende der Talfahrt Italiens ist weiter nicht in Sicht.

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