Dobnigg: Wichtig, allgemeine Mobilität der Behinderten zu verbessern

Hofer-Vorschlag nicht sozial gerecht

Wien (SK) - Ablehnend gegenüber dem Antrag des FPÖ-Abgeordneten Norbert Hofer, der beinhaltet, 20 Prozent des Anschaffungspreises von PKW für Behinderte sollen zurückerstattet werden, äußerte sich heute der SPÖ-Abgeordnete Karl Dobnigg im Parlament. Davon würden vor allem jene Menschen profitieren, die sich teure Neuwagen leisten können, kritisierte der SPÖ-Politiker, dies wäre "nicht sozial gerecht". Besser wäre es, die Mittel für Maßnahmen zur allgemeinen Mobilität einzusetzen, hier denke er vor allem an Barrierefreiheit, damit könne man behinderten Menschen "mehr, besser und zielgerichteter" helfen. ****

Dobnigg gab auch zu bedenken, dass es bereits zahlreiche Förderungen zur Verbesserung der Mobilität von behinderten Menschen gebe, unter anderem gebe es über den Ausgleichstaxfonds Zuschüsse zum PKW-Erwerb, der Erwerb einer Lenkerberechtigung werde zu 50 Prozent gefördert, über den Unterstützungsfonds werde die NOVA abgegolten und auch der kostenlose Bezug einer Vignette sei möglich. "Die Rückerstattung von zwanzig Prozent für den Ankauf eines PKWs wäre eine Systemänderung", so Dobnigg, die er nicht für sinnvoll erachte. (Schluss) sw

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