HAUBNER: SPÖ Oberösterreich stimmt gegen Erich Haider

10 Stimmen gegen Erich Haider im Parlament

Wien 2008-04-10 (OTS) - Als "knallende Ohrfeige für den oberösterreichischen SPÖ-Vorsitzenden Erich Haider", bezeichnet BZÖ-Oberösterreich Obfrau Nationalrat Ursula Haubner das Stimmverhalten der 10 oberösterreichischen SPÖ-Abgeordneten im Parlament. "Erich Haider hat sich lauthals für eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag ausgesprochen und ist seit einigen Tagen völlig verstummt. Seine eigenen Abgeordneten sind ihm in der Abstimmung geschlossen in den Rücken gefallen und haben gegen einen Volksentscheid gestimmt: Haider wird immer mehr zum Umfaller Nummer 1 in der SPÖ und das ist angesichts des Bundekanzlers keine leichte Aufgabe", betont Haubner, selbst eine engagierte Kämpferin für einen demokratischen Volksentscheid über den EU-Vertrag.

"Die SPÖ verspricht alles, hält aber nichts. Wo sind die lauten Töne des SPÖ-Parteivorsitzenden Erich Haider in Oberösterreich, wenn seine Abgeordneten in Wien leise umfallen? Eines wurde wieder klar und für die Menschen auch in Oberösterreich sichtbar: Die SPÖ mit Erich Haider ist am Verrat und Verkauf der Interessen der Bevölkerung aktiv beteiligt. Und dies alles um den Preis des Kanzlermachterhaltes", sagte Haubner. Erich Haider habe schon mehrere Chancen mit seiner SPÖ vertan, auch in Oberösterreich die Bürger über den EU-Vertrag abstimmen zu lassen. Hier wird wieder einmal nur geredet und nichts getan. BZÖ-Landeshauptmann Jörg Haider in Kärnten habe hingegen über 15.000 Unterschriften für die Abhaltung der Volksbefragung gesammelt. "Das ist der Unterschied: Die SPÖ redet - das BZÖ und Kärntens LH Jörg Haider handeln", betonte Haubner. "Erich Haider soll sich daher seine rein populistischen Sprechblasen für eine EU-Volksbefragung sparen, wenn er nicht einen Finger dafür in Oberösterreich rührt", ärgerte sich Haubner über die "tatenlose Plaudertaschen-SPÖ".

Alle zehn oberösterreichischen SPÖ-Abgeordneten (Walter Schopf, Kurt Gaßner, Sonja Ablinger, Kurt Gartlehner, Marianne Hagenhofer, Hermann Krist, Franz Kirchgatterer, Rosemarie Schönpass, Dietmar Keck, Rainer Wimmer) haben gegen einen demokratischen Volksentscheid und damit gegen die Meinung ihres eigenen Parteichefs gestimmt. "Ein Landesobmann einer Regierungspartei der das Vertrauen seiner Abgeordneten verliert und auf den in Wien gepfiffen wird, der sollte eigentlich zurücktreten", so Haubner abschließend.

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