Meinl Bank: Rekurs gegen Einstweilige Verfügung

"Aber alle gerichtlichen Auflagen bereits erfüllt"

Wien (OTS) - Wien, 8.April 2008. Die Meinl Bank kündigt gegen die Einstweilige Verfügung des Handelsgerichtes Wien, wonach bestimmte werbliche Aussagen zu Meinl European Land vorläufig untersagt wurden, Rekurs an. Der von der Bundesarbeiterkammer erwirkte Beschluss des Handelsgerichtes Wien sei nicht nachvollziehbar und in mehreren Punkten unhaltbar, heißt es seitens des Instituts. Im Übrigen wurde über die Einstweilige Verfügung bereits vor über einer Woche in den Medien berichtet.

Die Meinl Bank verweist nun darauf,

  • dass es sich bei der Einstweiligen Verfügung um eine vorläufige Maßnahme handelt
  • die ohne genaue Klärung des Sachverhaltes, insbesondere ohne Gerichtsverhandlung ergangen ist
  • dass die Entscheidung nicht rechtskräftig ist
  • und dass erst die genaue Prüfung des Sachverhalts in einer Gerichtsverhandlung Klarheit über die behauptete Eignung zur Irreführung durch die beanstandeten Materialien bringen wird

Ungeachtet des Rekurses wird sich die Meinl Bank selbstverständlich an die gerichtlichen Auflagen halten. Die Website wurde bereits entsprechend adaptiert, ebenso wurden die Mitarbeiter und Vertragspartner angewiesen, die Werbematerialien zu Meinl European Land nicht mehr zu verwenden, wobei der Großteil der nun beanstandeten Werbemittel ohnehin längst nicht mehr in Verwendung stand.

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Dr. Herbert Langsner
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