"KURIER"-Kommentar von Christoph Kotanko: "Bewährungsprobe"

In der Gesundheitspolitik versuchen die Sozialpartner ein Comeback.

Wien (OTS) - Wie das heimische Gesundheitssystem organisiert ist, entscheiden im Wesentlichen die Sozialpartner: Die Vertreter von Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer, Gewerkschaften und Bauern.
Der Einfluss der Bundespolitik ist minimal. Es ist daher konsequent, dass die Neuordnung des Gesundheitswesens von zwei Sozialpartnern erdacht wird: Von Franz Bittner, SPÖ-Gewerkschafter, Obmann der Wiener Gebietskrankenkasse, Vorsitzender der Trägerkonferenz im Hauptverband der Sozialversicherungsträger - und von Karlheinz Kopf, Unternehmer, ÖVP-Abgeordneter zum Nationalrat, Generalsekretär des Wirtschaftsbundes.

Die beiden trennen ideologisch Welten. Doch sie sind sachkundig, realistisch, lösungsorientiert. Das waren stets die Stärken der Sozialpartnerschaft.

Von der Parteipolitik wurden diese Eigenschaften nicht immer geschätzt. Der Tiefpunkt war die Ära Schüssel. Der ÖVP-Kanzler wollte die "Nebenregierung" entmachten. Er warf den Interessenvertretern vor, Reformen endlos zu verzögern. Inzwischen ist das schwarz-blaue Motto Speed kills tot. Die Sozialpartner gibt’s immer noch. Bei der Gesundheitsreform könnten sie jetzt ein kräftiges Lebenszeichen geben.

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