Strache, Vilimsky: FPÖ entschieden gegen SPÖ-Plan eines totalen Rauchverbotes!

FPÖ wird alles unternehmen, um heimische Gastronomen und Raucher vor dem privaten Amoklauf der SPÖ-Gesundheitssprecherin Oberhauser zu bewahren

Wien (fpd) - Die FPÖ tritt entschieden dem Plan der SPÖ entgegen, ein totales Rauchverbot in der österreichischen Gastronomie verordnen zu wollen. Heimische Gastronomen und Gäste seien klug genug, selbst entscheiden zu können, ob sie ein Raucher- oder Nichtraucherlokal betreiben bzw. aufsuchen wollen. Dafür benötigen sie nicht die sozialistische Keule, mit der ihnen vorgeschrieben wird, was sie dürfen und was nicht, so heute FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache und FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky in einer gemeinsamen Stellungnahme. ****

Ein Totalrauchverbot nach SPÖ-Art werde den Wirten ein Umsatzminus von 30 und mehr Prozent und damit für viele den wirtschaftlichen Ruin bringen. Alles deswegen, nur weil eine sozialistische Gesundheitssprecherin ihren Anti-Raucher-Wahn auslebt, mit dem sie sich bislang nicht einmal im eigenen SPÖ-Parlamentsklub wirklich durchsetzen konnte. Es sei nämlich Faktenlage, daß im SPÖ-Parlamentsklub sehr wohl geraucht werde, dafür soll es in heimischen Lokalen, Restaurants, Pubs oder Bars verboten werden. Dies sei eine Pikanterie und zugleich Absurdität der Sonderklasse, so Strache und Vilimsky.

Wieso lasse man den Menschen nicht die Freiheit, dies selbst entscheiden zu dürfen. Immerhin gäbe es bereits etliche Nichtraucher-Lokale auf freiwilliger Basis. Der freie Markt sei nämlich sehr wohl in der Lage, dies zu regeln. Und das Betreiben eines Lokales sei für jeden Gastronom ein privatwirtschaftliches Individualrisiko. Da brauche es keinen planwirtschaftlichen Eingriff der SPÖ, die vorschreibt, ob in einem privaten Lokal geraucht werden dürfe oder nicht.

Faktum sei, daß SPÖ-Gesundheitssprecherin Oberhauser und ihre Genossinnen und Genossen bis heute daran gescheitert seien, eine Zweckbindung der Tabaksteuer zu erreichen, wie sie es vor der Wahl versprochen haben. Immerhin betragen die Einnahmen aus der Tabaksteuer an die zwei Milliarden Euro im Jahr. Wenn es gelänge, zumindest zur Hälfte diese Mittel für einen Gesundheitstopf zu binden, mit dem Rauchern, die aufhören wollen, Entwöhnungsmaßnahmen finanziert oder mitfinanziert werden, dann sei gesundheitspolitisch wirklich ein großer Wurf gelungen. Aber für Oberhauser dürfte dieses Versprechen genauso viel wert sein wie für SPÖ-Klubobmann Cap das Versprechen nach Abbestellen des Eurofighters oder für SPÖ-Chef Kanzler das Versprechen nach dem Ende der Studiengebühren, nämlich rein gar nichts, so Strache und Vilimsky.

Die FPÖ werde alle parlamentarischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten ausschöpfen, diesen sozialistischen Totalverbotsplan zu kippen. Oberhauser solle sich lieber darum kümmern, endlich einen tragfähigen Vorschlag für die Sicherstellung unseres Gesundheitssystemes zu liefern, anstatt ihren privaten Feldzug - um nicht zu sagen "Amoklauf - gegen die heimische Gastronomie und die österreichischen Raucher zu betreiben, so der FPÖ-Bundesparteiobmann und Generalsekretär in einer gemeinsamen Stellungnahme.

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