ÖVP-Wirtschaftskonferenz – Bartenstein: Vorsprung halten, Wachstum fördern

Leitl: Volle Unterstützung für Wilhelm Molterers 10-Punkte-Programm

Wien, 28.März 2008 (ÖVP-PD) Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein zeigte sich sehr zufrieden über den erstmaligen Dialog zwischen wirtschafts- und finanzpolitischen Verantwortungsträgern der ÖVP auf Bundes- und Landesebene, der im Rahmen der ÖVP-Wirtschaftskonferenz stattgefunden hat. „Vorsprung halten, Wachstum fördern“, darüber wurde ein konstruktiver Diskurs geführt, so Bartenstein. Es sei nicht nur um einen wichtigen Gedankenaustausch gegangen, man habe auch viele Gemeinsamkeiten feststellen können. ****

Bartenstein verwies auf die Benchmarking-Kommission, die er im Zuge der Inflationsbekämpfung einrichten werde: Um nicht nur internationale Vergleiche ziehen zu können, sei es „sinnvoll, eine solche Kommission auch innerösterreichisch zu etablieren“.

Der „schwarze Faden“ in dieser Diskussion sei der sich immer stärker abzeichnende Facharbeitermangel gewesen, so Bartenstein. „Es ist notwendig, die Facharbeiterquote zu steigern. Das Jugendbeschäftigungspaket, das nächste Woche durch den Ministerrat geht, soll nicht nur Chancen und Ausbildungsgarantie für die Jungen bringen, sondern auch ein Mehr an Facharbeiterausbildung für das Land Österreich und seine Wirtschaft. Es ist nicht nur wichtig, die Qualifizierung der jungen Menschen im Zuge der dualen Berufsausbildung weiter voranzutreiben, sondern auch die Programme auf AMS-Ebene weiter zu entwickeln.

Bartenstein verwies auf das gestern in Begutachtung geschickte Gesetz zur Reduktion der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für kleine Einkommen: „Ein wichtiger und breit begrüßter Entlastungsschritt zur Senkung der Lohnnebenkosten, das heißt 300 Millionen Euro für eine Million Bezieher niedriger Einkommen sind ein wichtiger Beitrag. Wer schnell hilft, hilft doppelt“, betonte Bartenstein.

Die Staatssekretärin für Wirtschaft und Arbeit, Christine Marek, strich die „zentrale Herausforderung“ für Österreich hervor, „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu haben, die qualifiziert, engagiert und motiviert sind“. Es gehe darum, die Qualifikation für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu sichern und bereit zu stellen, die ein selbstbestimmtes Arbeitsleben berücksichtigt, im Sinne von „Work Life Balance“. Dabei müsse man vor allem auf Gruppen wie Jugendliche, Frauen – Stichwort Vereinbarkeit von Beruf und Familie und Wiedereinstieg - sowie ältere Arbeitnehmer ein besonderes Augenmerk legen. „Arbeit braucht auch Alter“, so Marek. Auf dieses Potenzial könne man nicht verzichten.

Deswegen sei ein Maßnahamenpaket für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genauso wichtig. Mit einer neuen, besseren Altersteilzeitregelung und allem, was notwendig sei, um das Arbeitskräftepotenzial älterer Menschen zu steigern. „Hier haben wir ein sehr ambitioniertes Programm vor. Unternehmen brauchen
diese Menschen und ihre Qualifikation“, so die Staatssekretärin.

„Bei der Vereinbarkeit Familie und Beruf ist es wichtig, das Arbeitskräftepotenzial der Frauen zu heben. Es geht uns aber bei weitem nicht nur um die Frauen“, unterstrich Marek. Beim Thema der stärkeren Väterbeteiligung gehe es bei weitem nicht nur um eine vierwöchige Freistellung nach der Geburt eines Kindes, „es geht darum, in den Köpfen etwas zu verändern“. Heute gebe es schon Kinderbetreuung, Mindestlohn, Flexibilisierung des Kinderbetreuungsgeldes - „alles Punkte, die wir in der letzten Zeit umgesetzt haben und die insbesondere Frauen besonders in der Erwerbstätigkeit unterstützen“, erklärte die Staatssekretärin. „Das sind die Herausforderungen, die wir in der Wirtschaftspolitik angehen. Das bisher Erreichte zeigt, dass wir auf einem hervorragenden Weg sind“, betonte Marek.

„Die ÖVP will Beschäftigung schaffen und anregen“, so der stv. ÖVP-Bundesparteiobmann Dr. Christian Buchmann. Dazu sei es vor allem auch wichtig, den Forschungsstandort Österreich zu stärken und weiter auszubauen – „ein wichtiger Schritt war dabei schon das Kompetenzzentrumsprogramm“. Ziele seien Entbürokratisierung statt Bürokratisierung, Entlastung statt Belastung. „Wilhelm Molterer ist der Garant dafür, dass in Österreich zusätzliche Arbeitsplätze und Beschäftigung geschaffen werden“, unterstrich Buchmann.

Das 10-Punkte-Programm der ÖVP sei „voll und ganz zu unterstützen“, so Wirtschaftskammer-Präsident Dr. Christoph Leitl. Das gesamte Paket gebe Mut und zeige, dass sich die Bundesregierung den Herausforderungen stelle und in die richtige Richtung gehe.

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