Europadebatte - SP-Vitouch: Projekt Vereintes Europa bietet den BürgerInnen große Chancen

Wien (SPW-K) - "Seit ihrem Start ist die Europäische Union bemüht, dem Einigungsprozess der Länder einen tragfähigen Rahmen zu geben. Mit dem Vertrag von Lissabon ist die Staatengemeinschaft für die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gut gerüstet", erklärte Freitag SP-Landtagsabgeordnete Dr. Elisabeth Vitouch in ihrem Debattenbeitrag im Wiener Landtag zur Europadeklaration 2008. Den Bürgerinnen und Bürgern das Projekt EU zu erklären sei jedenfalls, so die Abgeordnete, kein einfaches Unterfangen. In diesem Zusammenhang zitierte sie einen der Gründungsväter des gemeinsamen Europa, Robert Schumann, der gemeint hätte, dass sich Europa nicht mit einem Schlag, auch nicht durch einfache Zusammenfassung der Staaten, sondern nur durch die Solidarität der Tat, herstellen lasse.

Vitouch informierte, dass Wien im vergangenen Jahr 25 Millionen Euro von der EU - und damit deutlich mehr als zuvor - mit dem Verwendungszweck, die Mittel für Wettbewerb und Stadtentwicklung einzusetzen - bekommen habe. Sie listete eine Reihe erfolgreicher Projekte auf, die mit Hilfe der EU-Gelder in der Bundeshauptstadt verwirklicht worden sind. "Die EU-Gelder werden umsichtig und gut durch die MA 27, die bereits zwei Förderperioden erfolgreich abgewickelt hat, verwaltet", betonte Vitouch.

Im weiteren Verlauf strich Vitouch die Vorzüge des Lissabonner Vertrages, der u.a. eine Reform der Institutionen sowie eine Stärkung des europäischen Parlaments beinhalte, heraus und meinte, dass "wir den Lauf der Geschichte nicht grundsätzlich ändern können, aber uns um die sozialen Konsequenzen der Entwicklung kümmern müssen". Genau in diese Richtung, so die Mandatarin, ziele der EU-Reformvertrag. Sie bedauert, dass in der Debatte darüber oftmals Argumente demagogischer Natur vorgebracht würden.

Ohne das Projekt Europa, so Vitouch abschließend, könnten die einzelnen Staaten globale Entwicklungen nicht beeinflussen und die Wertegemeinschaft nicht mit Leben füllen. Sie appellierte an die EuropäerInnen - und damit natürlich auch an die ÖsterreicherInnen -optimistischer gegenüber dem gemeinsamen Europa zu sein und zu erkennen, welche Chancen die EU ihren BürgerInnen biete. "Mauern zu errichten, das lehrt uns die Geschichte, hat auf Dauer nichts genützt. Toleranz macht handlungsfähiger gegenüber den Herausforderungen der Zeit als Bretter vor den Köpfen". Mit der Feststellung "Unitas in pluralitate" (Einheit in der Vielfalt) schloss Vitouch ihre Ausführungen. (Schlus)

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