VP-Tschirf: EU - letzte Stufe in der Überwindung des nationalstaatlichen Denkens

Mehr Informationen für Bürgerinnen und Bürger

Wien (VP-Klub) - In der Debatte zur Europaerklärung in der
heutigen Sitzung des Wiener Landtages unterstrich LAbg. Matthias Tschirf, Klubobmann der ÖVP Wien, einmal mehr die Bedeutung der Europäischen Union. Tschirf bezeichnete die Gemeinschaft der 27 Länder als größtes Friedensprojekt des 21. Jahrhunderts und mahnte, die Erfolgsgeschichte des Kontinents und die Idee, die dahinter steht, nicht aus den Augen zu lassen. "Die Europäische Union ist die letzte Stufe in der Überwindung des nationalstaatlichen Denkens des 19. Jahrhunderts", so Tschirf, und es sei deshalb umso wichtiger, sich über die Grenzen hinweg zu verbinden.
In der EU-Osterweiterung sieht der VP-Klubobmann eine der Ursachen für die positive Entwicklung der Österreichischen Wirtschaft. "Man darf nicht vergessen, dass noch vor 20 Jahren die Rüstungsindustrie des Warschauer Paktes an unserer Grenze angesiedelt war und die Raketen auf Mitteleuropa ausgerichtet waren. Heute, 2008, leben wir in einer erfolgreichen Wirtschaftsgemeinschaft", betonte Tschirf.

Kommunikation mit Bürgern intensivieren

Nach Meinung Tschirfs sei es aber erforderlich, den Bürgerinnen und Bürgern die großartige Idee, die hinter der Europäischen Union stehe, nachdrücklicher zu vermitteln. "Die Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt und deshalb ist es unsere politische Verantwortung, relevante Inhalte leicht verständlich zu transportieren", so Tschirf weiter.
Er appellierte an den Landeshauptmann, die Informationspflicht an den Landtag nach dem Vorbild Deutschlands wahrzunehmen, und die Vertreter der Stadt Wien anzuhalten, dem Wiener Landtag Informationen über diverse Rechtssetzungsverfahren zukommen zu lassen.

Gemeinsame Landtagssitzungen mit angrenzenden Regionen gefordert

"Wien und die angrenzenden Regionen sollen nicht nur Kooperationen auf wirtschaftlicher Ebene schließen, sondern vor allem auch auf politischer Ebene miteinander arbeiten", schlägt Tschirf vor. "Deshalb beantragen wir gemeinsame Landtagssitzungen Wiens mit den angrenzenden Regionen, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu intensivieren", so Tschirf. Als Vorbild für den VP-Politiker könnte hier der Viererlandtag von Tirol, Südtirol, Trentin und Vorarlberg dienen.
Abschließend wollte der ÖVP Wien Klubobmann noch einmal den gemeinsamen Kulturraum erwähnt wissen und betonte, wie wichtig es sei, Visionen zu haben.

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