Herzog: Minarettverbot für Wien ist das Gebot der Stunde!

Minarette sind in unseren Bauformen nicht Kulturbestandteil und haben daher in unserer Stadt auch nichts verloren!

Wien, 28-03-2008 (fpd) - Während sich die linke Mehrheit im Wiener Landtag in künstlicher Aufregung generiere und der FPÖ einmal mehr mit Totschlagargumenten zu begegnen versuche, spreche sich die Freiheitliche Partei klar und deutlich gegen die Errichtung von Minaretten in Wien aus. Die Freiheitlichen fordern in diesem Zusammenhang eine Sonderwidmung für "publikumsintensive Veranstaltungsstätten", die neben Einkaufszentren und Sportarenen auch Kultusgebäude, wie etwa Moscheen oder Kirchen umfassen soll. Die FPÖ fordere zudem auch die Einbeziehung der Bevölkerung in die direkte Entscheidungsfindung bei der Errichtung von moslemischen Gebetshäusern und Moscheen, so heute FPÖ-Stadtrat Johann Herzog im Zuge der Debatte im Wiener Landtag.

Bezeichnend sei zudem der Umstand, dass die Anträge der FPÖ offenbar nicht gelesen und in weiterer Folge daher auch nicht verstanden wurden. So sind die Aussagen der SPÖ aber auch der Grünen und der Volkspartei, wonach die FPÖ Moscheen verbieten lassen möchte, schlicht falsch und zeigen einmal mehr den "pawlowschen Beißreflexe" der anderen Parteien gegenüber der FPÖ, so Herzog.

Interessant sei in diesem Zusammenhang auch, dass sich sowohl die SPÖ aber auch die Volkspartei gegen eine Änderung der Bauordnung zur Verhinderung von Minaretten ausgesprochen habe und damit vor allem die ÖVP auf deutliche Distanz zur Vorarlberger ÖVP und ihrem eigenen "Parteifreund" Sausgruber gegangen ist.
Auch die Ablehnung der Bürgerbeteiligung - im gegenständlichen Fall für das islamische Zentrum in der Brigittenau - zeige offen, dass man von Seiten der Rathaussozialisten aber auch der Grünen und der Volkspartei nicht bereit sei, die Wienerinnen und Wiener mitbestimmen zu lassen und ihre Ängste und Sorgen ernst nimmt.

Die FPÖ werde daher auch künftig ihre Koalition mit der Bevölkerung Wiens suchen und die derzeit mit absoluter Mehrheit agierende SPÖ täte gut daran von ihrem hohen Ross herunter zu steigen. Die nächsten Wahlen werden jedenfalls dieser abgehobenen Häupl-Whesely-Stürzenbecher -Partie eine klare und deutliche Absage erteilen, so Herzog abschließend. (Schluss) hn

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