"KURIER"-Kommentar von Andreas Schwarz: "(K)eine Auferstehung"

Die Koalition arbeitet "konstruktiv" an sich selbst - Wunder nicht absehbar.

Wien (OTS) - Die Regierungsspitze hat nach 15 Monaten
Autosuggestion ("Arbeiten statt streiten") bei einem Krisengipfel "sehr konstruktiv" beschlossen, nach Ostern darüber weiter zu reden, ob und wie sie künftig arbeiten statt streiten will. Aha.

Die Frage, wie lange diese Regierung noch lebt, ist damit nicht beantwortet (jetzt beraten wohl einmal die Parteien, wie sie mit den konstruktiven Gesprächen umgehen). Aber sie ist ohnehin unverändert müßig. Richtig wäre: Wozu lebt die Koalition eigentlich?

Denn wer sich schon bei der Suche nach einem Steuerreform-Termin gegenseitig die Kalenderblätter so um die Ohren wamst, dass er fast k.o. geht, der wird bei den eigentlichen Aufgaben, die anstehen, noch die Ohren anlegen: Gesundheitssystem, Staatsreform, Steuerreform, Bildungswesen - überall sind SPÖ und ÖVP meilenweit auseinander. Was soll eine gerade mühsam um ihren Bestand ringende Koalition da schaffen?

Wenn sie noch eine kleine Erfolgsgeschichte werden soll, müsse die Koalition bald auf Schiene kommen, hat Minister Bartenstein kürzlich gesagt, an eine große Erfolgsgeschichte glaube er ohnehin nicht mehr. Eine sehr niedrige Latte für die nachösterliche Auferstehung.
Ein Pessimist, wer daran zweifelt, dass die sich noch zum wirklichen Wunder entwickelt?

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