Scheele: Enttäuschendes Ergebnis der Westsahara-Gespräche in den USA

Druck der Staatengemeinschaft, zugesagtes Referendum abzuhalten, muss steigen

Wien (SK) - Enttäuscht zeigt sich die SPÖ-Europaabgeordnete und Westsahara-Expertin Karin Scheele vom Ausgang der heute unter Vermittlung der Vereinten Nationen zu Ende gegangenen vierten Gesprächsrunde über die Zukunft der Westsahara in Manhasset, USA. "Dies ist bereits die vierte Runde seit Anfang 2007, die nun ohne konkrete Ergebnisse abgebrochen wurde. Dabei liegt die Lösung doch bereits seit mehr als eineinhalb Jahrzehnten auf dem Tisch: das seit 1991 angekündigte Referendum über die Unabhängigkeit, das bis heute nicht stattgefunden hat. Den Menschen der Westsahara muss das Recht auf Selbstbestimmung gegeben werden. Alles andere ist eine Mogelpackung", so Scheele. ****

Unverständlich ist für Scheele, warum die UNO nach dem Scheitern der Gespräche auch einen Bericht über die weiteren Schritte in Auftrag geben will. "Die Resolution über die Abhaltung des Referendums ist noch immer gültig", erinnert Scheele, "aber die Staatengemeinschaft schaut bei der Verhinderung der Durchsetzung des internationalen Rechts weiterhin tatenlos zu. Nur ein verstärkter internationaler Druck von Seiten der EU und von Seiten der USA kann dazu führen, dass das Recht der Sahauris auf Selbstbestimmung durchgesetzt werden kann. Ohne diesen Druck wird es keine Erfolge geben."

Vor mehr als 32 Jahren hat die Befreiungsfront Polisario die Demokratische Arabische Republik Sahara (DARS) ausgerufen, die mittlerweile von fast allen afrikanischen Staaten anerkannt ist. In der EU ist man von einer Anerkennung bedauerlicherweise noch weit entfernt. "Ein Umdenken in dieser Frage ist dringend geboten", so Scheele. (Schluss) js/mp

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