Energiepreisfalle für Konsumenten entschärfen

Linz (OTS) - Die Pellets-Krise im Winter 2006/07 hat gezeigt, dass
durch Rohstoffengpässe auch die Preise alternativer Energieträger
explodieren können. Zudem unterstreichen die aktuellen
Diesel-Rekordpreise, wie aus einem jahrelangen Preisvorteil gegenüber
Benzin innerhalb von kurzer Zeit ein Preisnachteil werden kann. "Es
ist höchste Zeit, dass die öffentliche Hand steuernd eingreift, um
die Energiepreisfalle für die Konsumenten und auch für die Wirtschaft
zu entschärfen. Der Wandel hin zu alternativen Energieträgern ist ein
notwendiger Ausweg - allerdings darf man nicht wie beim Ölpreis den
Marktmechanismen völlig blindlings vertrauen. Durch gezielte
Förderung und langfristige Lieferverträge mit Preisindizes könnte
beispielsweise die notwendige Sicherheit geschaffen werden", so
SP-Klubchef Dr. Karl Frais.

"Energieversorgung ist Daseinsvorsorge", betont Frais, "und diese
darf nicht zum Spekulationsobjekt werden. Konsumenten, Wirtschaft und
Energieversorger haben ein gemeinsames Interesse - sie wollen sicher
für die Zukunft planen können. Damit das gelingen kann, muss die
Versorgung mit Rohstoffen in ausreichendem Maße und zu sozial
verträglichen Preisen funktionieren. Die öffentliche Hand kann durch
eine gezielte Förderpolitik Rohstoffpreise stabilisieren und ein
ausreichendes Angebot absichern. Genau das müssen wir in
Oberösterreich vorbildhaft für ganz Österreich umsetzen - damit die
ökologische Energie-Revolution auch sozial verträglich erfolgt."

In der Bevölkerung herrscht größter Unmut über die Preisexplosion
bei Treibstoffen und anderen Energieträgern. "Oligopolartige
Strukturen wie bei den Treibstoffen wirken sich erfahrungsgemäß
zulasten der Konsumenten aus. Auch die hilflos wirkenden
Wettbewerbsbehörden können die Probleme nicht ausreichend auflösen",
stellt Frais fest. Um einer solchen Markt-Schieflage auch bei
ökologischen Energieträgern vorzubeugen, sollen neue ökosoziale
Marktinstrumente wie beispielsweise langfristige Lieferverträge und
nachhaltige Versorgungssicherheit eingesetzt werden. Durch eine genau
definierte Preisindex-Regelung kann dabei auch mehr Preisstabilität
geschaffen werden. "Gerade bei der Daseinsvorsorge muss die
öffentliche Hand sowohl faire Rohstoffpreise für die Produzenten wie
auch Versorgungssicherheit und soziale Leistbarkeit für die
Konsumenten und die Wirtschaft sichern. Deshalb muss die Vergabe
öffentlicher Fördergelder an entsprechende Bedingungen geknüpft
werden", schließt der SP-Klubchef.

Rückfragehinweis:
SP-Landtagsklub OÖ.
Mag. Andreas Ortner
Tel.: (0732) 7720-11313

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