Amon zur SPÖ: Taten statt Ultimaten

Buchinger bei Mindestsicherung weiterhin säumig – SPÖ für Neuwahlzündeleien statt konstruktiver Arbeit für die Menschen

Wien, 18. März 2008 (ÖVP-PK) „Es ist höchste Zeit, Taten statt Ultimaten zu setzen“, so ÖVP-Sozialsprecher Werner Amon in Richtung SPÖ. „Die Menschen erwarten konkrete, nachhaltige, zielgerichtete und schnelle Unterstützung und keine leeren Versprechen.“ Die ÖVP hat ein 15-Punkte Programm zur Teuerungsbekämpfung vorgelegt. Wenn die SPÖ wirklich etwas für die Menschen erreichen will, dann ist sie erneut eingeladen, gemeinsam mit dem Koalitionspartner an der Abarbeitung des 15-Punkte Programms mitzuarbeiten. „Einmalige populistische Schnellschüsse verpuffen im Nichts und haben keine nachhaltige Wirkung“, so der ÖVP-Sozialsprecher. ****

„Die SPÖ muss offensichtlich an ihren Arbeitsauftrag erinnert werden“, so Amon. Auch bei der Mindestsicherung bleibt Sozialminister Buchinger weiterhin säumig. „Anscheinend gibt Buchinger lieber auf, als mit den Ländern eine Vereinbarung zu finden. Am Ende bleiben die Menschen auf der Strecke“, so der ÖVP-Sozialsprecher.

Die SPÖ verliert sich anscheinend lieber in Neuwahlzündeleien, als konstruktive Arbeit für die Menschen zu leisten“, verweist Amon auf das heutige Interview von Buchinger in den „Vorarlberger Nachrichten“. Die ÖVP will weiter für die Menschen arbeiten. „Buchinger soll einmal soviel Energie in die Umsetzung der eigenen offenen Ressort-Baustellen stecken, wie in Neuwahl-Spekulationen
und neue Koalitions-Optionen.“ Abschließend richtet Amon einmal mehr einen dringlichen Appell an die SPÖ, auf den gemeinsam vereinbarten Weg zurückzukehren.

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