Erlöser und andere Lügner

"Presse"-Leitartikel von Michael Fleischhacker

Wien (OTS) - Diese Regierung bringt nichts zusammen. Pech gehabt. Warum aber müssen ihre Mitglieder so plump lügen?

Wer kurz vor Ostern von "Erlösung" spricht, muss damit rechnen, dass dieses Bild in seiner ganzen Tiefe ausgeleuchtet wird. In einem angeblichen "Geheimpapier" der ÖVP heißt es ja, die Volkspartei wolle den Bürgern des Landes die Neuwahl-Entscheidung als "Erlösung" von der Großen Koalition verkaufen.
Das Bild ist schief, aber nicht uninteressant. Bliebe man im österlichen Rahmen, müsste man das Jahr, das die Große Koalition nun schon im Amt ist, als eine Art verlängerten Karfreitag verstehen, auf den als Erlösungsakt der Neuwahlbeschluss folgt. Man weiß nur noch nicht, wer auferstehen wird - was der Intention der biblischen Erzählung ein wenig zuwiderläuft.
Prinzipiell schief ist das Bild, weil es einen Begriff, der eine zentrale Rolle für das Verständnis des Menschen an sich spielt, zum Komparsen in einer Provinzposse machen will. Die Ostergeschichte von Kreuz und Auferstehung handelt von der Erlösung des Menschen von den sogenannten metaphysischen Übeln: Leid, Sterblichkeit, Hineingeborensein in Schuldverstrickungen. Eine Erlösung durch Neuwahlen ist hingegen eine Erlösung von Leiden, die die selbst ernannten Erlöser höchstselbst produziert haben und wieder zu produzieren gedenken. Wirkliche Erlösung brächten Neuwahlen nur, wenn zuvor ein neues Wahlrecht beschlossen würde, das die Wiederkehr des politischen Übels Große Koalition verhindert.
Von solchen Begriffsspielen abgesehen, ist die nunmehrige "Enthüllung" des Nachrichtenmagazins "profil" eine ziemliche, vermutlich nicht unbeabsichtigte Übertreibung. Dass das Management einer Regierungspartei in Zeiten, da sogar der österreichische Bundespräsident die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen größer werden sieht, wöchentliche Updates für alle Eventualitäten trifft, ist weder eine Überraschung noch ein Skandal.

Sollte die SP-Bundesgeschäftsführung unter der Führung von Josef Kalina über solche Pläne nicht verfügen, müsste man ihn und sein Team vermutlich noch vor dem Bundesvorsitzenden Alfred Gusenbauer austauschen, um die Chancen bei allfälligen Neuwahlen intakt zu halten. Die Auskünfte, die man am Wochenende als Journalist aus der SP-Zentrale bekam, waren offensichtlich zur Abspeisung eingeschränkt zurechnungsfähiger Bezirksfunktionäre gedacht: Nein, man verfüge über solche Pläne nicht, denn die seien eine Heidenarbeit, der man sich nur unterwinde, wenn tatsächlich Wahlkampf sei.
Servus, grüß dich, kann man da nur sagen. Dieses aufreizende Spiel mit der eigenen Beschränktheit und der mutmaßlichen Beschränktheit des Gegenübers kennzeichnet leider insgesamt das politische Geschehen der vergangenen Wochen. Wie einfältig muss man sein, um zu glauben, dass das Publikum die wechselseitigen Beteuerungen, man wolle ja nur arbeiten und habe keinerlei Interesse an einer Beendigung der Koalition, ernst nimmt?
Wer sich nun darüber empört, dass die ÖVP das Ziel verfolgt, die SPÖ so lange zu reizen, bis man ihr die Schuld für das Platzen der Koalition geben kann, spielt dieses Spiel weiter. Seit Wochen weiß jeder in diesem Land, der es wissen will, dass die Koalition mausetot ist und jede inhaltliche Auseinandersetzung ausschließlich unter der Perspektive zu sehen ist, was die eine oder die andere Position als Einstieg in einen Wahlkampf hergibt oder auch nicht.

Die ÖVP will noch im Frühjahr wählen, weil sie der Opposition möglichst wenig Gelegenheit geben will, den Untersuchungsausschuss auszuschlachten. Und weil sie nur bei einer Frühjahrswahl sicher sein kann, wieder Alfred Gusenbauer als Gegner zu haben. Die SPÖ präferiert den Herbst, weil sie hofft, dass in der Zwischenzeit genug Material gegen die ÖVP auftaucht und sich die innerparteiliche Situation auf die eine oder die andere Weise beruhigt hat.
Definitiv sicher ist, dass weder in der SPÖ noch in der ÖVP irgendjemand ernsthaft glaubt, dass diese Regierung bis zum Jahresende, geschweige denn bis zum Ende der Legislaturperiode halten kann. Wer noch einen Rest an Glaubwürdigkeit retten will, sollte also schleunigst aufhören, die Intelligenz der Bürger durch so primitive Lügen zu beleidigen. Der "Geheimplan", den "profil" jetzt veröffentlicht hat, ist zwar keine Überraschung, aber er ist vermutlich echt. Die Empörung des SPÖ-Propagandachefs Kalina ist auch keine Überraschung, aber sie ist gespielt.
Man kann den Pseudostrategen von SPÖ und ÖVP nur raten: Stellen Sie sich nicht so dumm. So klug sind Sie nicht.

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