Missethon zur SPÖ: Für ÖVP gilt nur ein Papier – das Regierungsprogramm

Missethon appelliert an die SPÖ, auf den Weg des gemeinsamen Regierungsprogrammes zurückzukehren

Wien, 16. März 2008 (ÖVP-PK) „Für die ÖVP gilt nur ein Papier – und zwar das Regierungsprogramm, nur das hat Gültigkeit! Die SPÖ muss jetzt endlich auf den Weg des gemeinsamen Regierungsprogrammes zurückkehren. Es geht um die Arbeit für Österreich. Etwa beim Kampf gegen die Teuerung muss rasch etwas passieren. Hier kann sich die SPÖ beweisen und hinsichtlich des 15-Punkte-Programmes der ÖVP auch den ausständigen zehn Punkte ihre Zustimmung erteilen und so einen aktiven Beitrag zur deutlichen Entlastung der Menschen leisten“, so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon. ****

Die ÖVP lege ihren Focus „ganz klar auf die Arbeit für Österreich. Dafür haben uns die Menschen gewählt“, so Missethon, der nochmals den Appell von Vizekanzler Molterer in Erinnerung
ruft: „Die SPÖ muss jetzt endlich die nötige Kraft aufbringen, wirklich für das Land zu arbeiten.“ Statt tatsächlich an die Arbeit zu gehen, „bastelt die SPÖ an einer Minderheitsregierung und denkt lautstark über die Umgestaltung der SPÖ-Spitze nach. Dafür wurde die SPÖ ganz sicher nicht gewählt“.

Bezüglich Neuwahldiskussion stellt der ÖVP-Generalsekretär fest: „Tatsache ist, dass es nicht die ÖVP war, die diese Diskussion vom Zaun gebrochen hatte, sondern vielmehr die SPÖ. Häupl beispielsweise drohte mit Neuwahlen, Schaunig tat dies erst gestern wieder und der SPÖ-Chef stellte via ‚ORF-Pressestunde’ erst kürzlich die Koalition ernsthaft in Frage.“

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