Cap fordert rasche Erklärung Molterers zu ÖVP-Neuwahlplänen

Wien (SK) - "Seit heute wissen wir, dass es in der ÖVP konkrete Pläne für Neuwahlen am 1. Juni gibt, dass ÖVP-Minister Bartenstein diese für 'weniger wahrscheinlich' hält und der steirische ÖVP-Obmann Schützenhöfer 'befürchtet, dass der Zeitpunkt verstrichen ist'. Was wir nicht wissen, ist, wie ÖVP-Obmann Molterer zu diesen Plänen steht. Deshalb fordern wir eine rasche Erklärung Molterers", so SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst zu Meldungen im montags erscheinenden "profil". Es stelle sich die Frage, ob die ÖVP zur Zusammenarbeit bereit sei oder nur mehr an Neuwahlstrategien arbeite. ****

"ÖVP-Obmann Molterer muss klar stellen, in wie weit er und seine Partei noch bereit sind, für die Bevölkerung in Österreich zu arbeiten. Zu tun gibt es auf jeden Fall genug. Allein die Tatsache, dass auch im Februar die Preise um 3,2 Prozent angestiegen sind, bei den Lebensmitteln sogar um fast neun Prozent, zeigt: Es gibt grundlegende Aufgaben für die Regierung, wo sie mit ihrer Arbeit den Menschen zur Seite stehen kann", betonte Cap. Eine Blockadepolitik in der Regierung, wie sie von der ÖVP offenbar geplant betrieben werde, helfe aber niemandem. "Zu blockieren und dann den Stillstand zu beweinen, ist pharisäerhaft und einer Regierungspartei nicht würdig. Molterer muss jetzt sagen, was er will: Arbeiten und den Menschen helfen oder Neuwahlen, die nichts zur Lösung der Probleme beitragen", so Cap abschließend. (Schluss) js

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