Steier erfreut über neue Batterien-Richtlinie

Schädliche Auswirkungen bei der Entsorgung von Batterien minimieren

Wien (SK) - Die kostenlose Rückgabe von Batterien im Handel durch die Konsumenten sei nur eine der positiven Auswirkungen der neuen Batterien-Richtlinie, erklärte SPÖ-Abgeordneter Gerhard Steier am Donnerstag im Parlament. Ziel sei es, "die Umweltbilanz von Batterien und Akkumulatoren, als auch an deren Zyklus beteiligten Wirtschaftsakteure (Hersteller, Vertreiber und Endnutzer)", zu verbessern. ****

Jährlich würden in der EU 800.000 Tonnen Autobatterien, 190.000 Tonnen Industriebatterien und 160.000 Gerätebatterien anfallen. Es sei angesichts der "Menge enthaltener Schwermetalle, wie Quecksilber, Blei, Kadmium", wichtig, die "schädlichen Auswirkungen bei der Entsorgung zu minimieren oder überhaupt zu verhindern", so Steier. Mit der AWG-Novelle würden "EU-Richtlinien in österreichisches Recht umgesetzt" werden, so Steier.

Als Regeln für Österreich nannte Steier:
* KonsumentInnen können Batterien kostenlos im Handel zurückgeben. * Hersteller und Importeure von Batterien müssen an Sammlungs- und Entwertungssystemen teilnehmen und haben eine anteilsmäßige Abholverpflichtung. Ebenso müsse es Abholkoordinierung und Registrierungspflicht geben und Sammelstellen sind einzurichten.
* Hersteller tragen die Kosten für den Transport ab der Sammelstelle, sowie für die Information der Konsumenten.
* Die Sammlung erfolgt auch über die Gemeinden. Fahrzeugbatterien können von öffentlichen Sammelstellen der Kommunen zurückgenommen werden.

Regelmäßige Evaluierung nötig

Man habe den Umweltminister gedrängt, auf die Rückgabemöglichkeit der Konsumenten, auf die Erlössituation und den fairen Wettbewerb der Sammelsysteme "besonderes Augenmerk zu legen", so Steier abschließend, außerdem sei das Funktionieren des Systems regelmäßig zu evaluieren. (Schluss) ar

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