Vizekanzler Molterer: "Korinek hat Bild des Verfassungsgerichtshofes nachhaltig geprägt"

"Karl Korinek gebührt Dank für sein Engagement für den Rechtsstaat"

Wien (OTS) - Am Rande des heutigen Ministerrates äußerte sich Vizekanzler Finanzminister Wilhelm Molterer zum angekündigten Rücktritt von Verfassungsgerichtshof-Präsident Karl Korinek. "Korinek hat sich in verschiedenen Funktionen - insbesondere als Präsident des Verfassungsgerichtshofes - große Anerkennung für seine Verdienste um den Rechtsstaat erworben. Dafür gebührt ihm unser Dank. Er hat das Bild des Verfassungsgerichtshofes als Hüter der Verfassung nachhaltig geprägt. Ich habe volles Verständnis für die persönliche Entscheidung Korineks, seine Funktion aus gesundheitlichen Gründen zurückzulegen", betonte der Vizekanzler.

In Korineks Amtszeit seien viele wichtige Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes gefallen. "Korinek hat dabei auch immer wieder öffentlich seine Stimme erhoben, wenn er dies im Interesse des Rechtsstaates und der Verfassung für erforderlich gehalten hat", schloss Molterer.

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