Stummvoll: OECD-Studie zeigt: Familienentlastung muss im Vordergrund stehen

Steuerreform 2005 hat eine Viertelmillion Menschen völlig von Steuern befreit

Wien, 11. März 2008 (ÖVP-PK) „Die heute veröffentlichte OECD-Studie zeigt, dass die ÖVP auf dem richtigen Weg ist: Familien müssen entlastet werden. Es ist daher unverständlich, warum die SPÖ gegen das Familiensteuersplitting ist“, so ÖVP-Finanzsprecher Dr. Günter Stummvoll. „Gerade mit dem Familiensteuersplitting können wir Familien gezielt unter die Arme greifen. ****

„Wenn die SPÖ meint, kleine Einkommen hätten von der Steuerreform nicht profitiert, dann ist das unglaubwürdig“, so Stummvoll: Bei der Steuerreform 2005 wurde zusätzlich eine Viertelmillion Menschen völlig von Steuern befreit. Mit dem Ergebnis, dass derzeit 2,5 Millionen an sich Steuerpflichtige überhaupt keine Lohn – und Einkommenssteuer zahlen.

Die ÖVP will mit der Steuerreform 2010 Leistungsträger wie Familien, Klein- und Mittelbetriebe sowie Unternehmen massiv entlasten. „Das bringt Wachstum und Beschäftigung“, so Stummvoll. Zudem geht es um eine Vereinfachung des Steuersystems. Und die
klare Vorgangsweise bei der Steuerreform heißt: „Ohne Gegenfinanzierung und neue Schulden“, betont der ÖVP-Finanzsprecher.

„Die SPÖ will den privaten Aufbau von Wohlstand durch Gegenfinanzierung – das SPÖ-Codewort für neue Steuern – besteuern und will durch Verknüpfung von Steuerreform und Gesundheitssystem die Krankenversicherungsbeiträge raufschrauben.“ Stummvoll dazu:
„Der ÖVP geht es um richtige Entlastung und nicht um eine unglaubwürdige Mogelpackung.“ Eine Steuerreform muss sorgsam vorbereitet werden, eine frühzeitige Reform bedeutet ein Belastungspaket danach. „Für den alten sozialistischen Rhythmus -zuerst Steuersenkung, dann Belastung – steht die ÖVP nicht zur Verfügung“, unterstreicht Stummvoll. „Die ÖVP will die Menschen wirklich entlasten. Deshalb bleibt der Weg klar: Steuerreform 2010, sorgsam vorbereitet, damit die Menschen nachhaltig entlastet werden können“, schließt der ÖVP-Finanzsprecher.

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