"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Eigendynamik einer Krise" (Von MICHAEL SPRENGER)

Ausgabe vom 7. März 2008

Innsbruck (OTS) - ÖVP und SPÖ zeichnen sich zumindest durch eine Gemeinsamkeit aus: Beide verfolgen (k)eine Strategie. Die Oppositionsparteien sitzen längst erste Reihe fußfrei. Sie wissen, dass sie angesichts des Tohuwabohus in der Bundesregierung nur gewinnen können. Das wissen natürlich auch die Strategen, nein, die Verantwortungsträger von SPÖ und ÖVP. Denn eine Strategie ist derzeit selbst bei aller Wohlmeinung gegenüber den beiden Regierungsparteien nicht zu erkennen. Schließlich will niemand ernsthaft behaupten, das Bestreben von SPÖ und ÖVP bestehe darin, gemeinsam als Volkspartei abzudanken und unter die 30-Prozent-Marke zu fallen.
Faktum ist, dass sich Rot und Schwarz nicht mehr riechen können. Faktum ist auch, dass es kein Vertrauensverhältnis mehr zwischen SPÖ und ÖVP gibt. Schlimmer noch: Die knapp 14 Monate der Gemeinsamkeit in der Regierung sind als eine Geschichte des Scheiterns des Zueinanderfindens zu lesen. Die Gräben zwischen Rot und Schwarz, die nicht zuletzt durch das Scheitern der großen Koalition Ende der 90er Jahre aufgerissen worden sind, konnten nicht überwunden werden. Nicht einmal die hervorragenden Wirtschaftsdaten dienten hierfür als Brücke. Die Koalition ist nicht einmal mehr in der Lage, diese Daten als Erfolg zu verkaufen.
Es kann schon sein, dass weder Alfred Gusenbauer noch Wilhelm Molterer an Neuwahlen denken. Aber sie sind nicht mehr in der Lage, diese Diskussion zu beenden. Wenn jetzt schon halblaut über neue Regierungskonstellationen und offen über Wahltermine gesprochen wird, dann hat diese Krise längst eine Eigendynamik erfasst. Strategie ist dies allemal keine. Nur - der Opposition kann es egal sein.

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