Rauch-Kallat weist Kritik von Weinzinger auf das Schärfste zurück

Rechnungshofbericht lesen und korrekt zitieren

Wien, 06. März 2008 (ÖVP-PK) Die von Brigid Weinzinger heute erhobenen Vorwürfe zur Vergabe der Frauenförderung sind durch die korrekte Zitierung des Rechnungshofberichtes ganz einfach zu widerlegen, sagte heute Bundesministerin a. D. Abg. z. Nationalrat Maria Rauch-Kallat. ****

Zitat aus dem Rechnungshofbericht:

„Das BMGF förderte vorrangig Vereine, die Beratungs- und Betreuungsleistungen für Frauen in Not- und Krisensituationen anboten, und legte interne Schwerpunkte fest. […] Das BMGF strebte eine gesicherte Finanzierung von geeignet erscheinenden Vereinen
an, um deren Beratungs- und Betreuungsleistungen längerfristig sicherzustellen. Ein Großteil der geförderten Vereine waren langjährige Förderungsnehmer. Das BMGF reservierte diesen Vereinen in seiner Förderungsplanung vorab einen bestimmten Förderungsbetrag, weshalb bereits zu Jahresbeginn ein Großteil des Förderungsbudgets verplant war. Es bestand daher eine eingeschränkte Möglichkeit zur Förderung von innovativen Einzelprojekten.“ (Ende des Zitats)

Dazu ist klar anzumerken dass es Ziel war, die Kontinuität der Arbeit der bewährten Frauenberatungsstellen zu gewährleisten. Gleichzeitig wurde die laufende Evaluierung der Arbeit inklusive persönlicher Kontrolle durch die zuständige Abteilungsleiterin sichergestellt.

Die von Weinzinger erhobenen Vorwürfe sind einmal mehr der Versuch einer grünen Skandalisierung, wo kein Skandal zu finden ist, schloss Rauch-Kallat.

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