Klarstellung von ÖVP-Familiensprecherin Steibl zu Aussagen der Grünen-Jugendsprecherin Zwerschitz

Wien, 05. März 2008 (ÖVP-PK) „In ihrer heutigen Aussendung zum
Jugendwohlfahrtsgesetz bezieht sich die Jugendsprecherin der
Grünen, Barbara Zwerschitz, in ihrer Kritik fälschlicherweise auf
das Steuerungsgremium, das derzeit damit beschäftigt ist, die
Arbeitsgruppen einzurichten“, so ÖVP-Familiensprecherin Ridi
Steibl. „Selbstverständlich werden alle Interessenvertretungen und
politischen Parteien mitarbeiten – wie dies Familienministerin
Kdolsky immer zugesagt hat“, stellt Steibl klar. ****

„Das Jugendwohlfahrtsgesetz stammt aus dem Jahre 1989 und wurde
zuletzt 1998 substanziell geändert. Seitdem sind zehn Jahre
vergangen, in denen unsere Gesellschaft, unser soziales Umfeld
einen Wandel erlebt hat“, verweist Steibl auf
Anpassungsnotwendigkeiten des Jugendwohlfahrtsgesetzes. In der von
Familienministerin Kdolsky initiierten Enquete „Schützen und
Fördern – Jugendwohlfahrt im 21. Jahrhundert“, an der zahlreiche
Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter aller
Interessensgruppen und Verbände sowie der politischen Parteien
teilnahmen, „ist für mich der erste Schritt einer großen Reform, um
das Jugendwohlfahrtsgesetz den Anforderungen des 21. Jahrhunderts
anzupassen.“

Zum weiteren Fahrplan erklärt Steibl abschließend: „Bis zum
Herbst 2008 soll dem Ministerrat der Entwurf eines neuen
Jugendwohlfahrtsgesetzes vorgelegt werden. Somit kann ab 2009 eine
von Grund auf reformierte Rahmengesetzgebung zur Verfügung stehen,
die den Bundesländern eine bessere Betreuung und Beratung
gefährdeter Familien ermöglicht.“

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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