- 05.03.2008, 12:51:33
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Kickl: Wo Steinhauser draufsteht, ist Pilz drin
FPÖ weist unhaltbare Vorwürfe gegen Peter Fichtenbauer schärfstens zurück
Wien (OTS) - "Eines ist zu den heutigen Anschüttungsversuchen der
Grünen klar festzustellen: Wo Steinhauser draufsteht, ist Pilz drin",
erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl zu den
Vorschlägen, dass der grüne Justizsprecher Albert Steinhauser für den
Vorsitz im Untersuchungsausschuss in der Causa Innenministerium
kandidieren solle. Die Vorwürfe gegen Peter Fichtenbauer seien
außerdem umso grotesker, da Peter Pilz nicht einmal wisse, was
unabhängig eigentlich sei. Zudem ändere ein Austausch des Gesichts
nichts an der mehr als problematischen Rolle von Peter Pilz. Es sei
zu befürchten, dass Steinhauser dann als Vorsitzender des
U-Ausschusses vielmehr an der kurzen Leine von Peter Pilz gehalten
werde, so Kickl weiter. Es sei außerdem lächerlich, das politische
Leichtgewicht Steinhauser auf einmal als großartige Persönlichkeit zu
verkaufen, um nur ja die Vorsitzführung zu ergattern.
Es gehe in diesem ganzen Reinigungsprozess außerdem darum, das
Vertrauen in den Rechtsstaat wieder herzustellen, betonte Kickl. Dies
sei jedoch bei Pilz mit seinem bestenfalls ambivalenten Verhältnis zu
den rechtstaatlichen Instanzen mehr als fraglich. Denke man etwa an
seine marxistische Vergangenheit, dann sei Pilz vielmehr ein
Fundamentalist, der zudem offenbar sein eigenes Informanten- und
Spitzelsystem betreibe.
Der freiheitliche Abgeordnete Dr. Peter Fichtenbauer sei ein Garant
für eine Vorsitzführung des U-Ausschusses, die das berechtigte
Interesse der österreichischen Bevölkerung an einer lückenlosen
Aufklärung eines unglaublichen Skandalwustes angemessen
berücksichtige und die Vorwürfe auch nachhaltig und korrekt
aufarbeiten werde. Fichtenbauer sei außerdem als Person ein Synonym
für die Äquidistanz der FPÖ zu allen Parteien und hänge am Gängelband
von genau niemandem. "Mit seinen Anschüttungsversuchen kann Pilz
niemanden in Österreich mehr überraschen. Überrascht hätte er die
Österreicher, wenn er einen Beweis für seine politische Reife
dahingehend geliefert hätte, diese miesen Untergriffe zu unterlassen.
Offenbar hat sich Pilz aber noch immer nicht aus der politischen
Pubertät befreit", stellte Kickl abschließend fest.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub
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