Großruck zu Parnigoni: Können Sie ausschließen, dass sich Ihre Mitarbeiter eines Vergehens schuldig machen?

Wien (ÖVP-PK) - =

Die Anschuldigungen des SPÖ-Sicherheitssprechers
Rudolf Parnigoni sind mehr als naiv und gehen an der Realität vollkommen vorbei. Können Sie ausschließen, dass sich Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Vergehens schuldig machen?, so ÖVP-Abg. Wolfgang Großruck, Obmannstellvertreter im außenpolitischen Ausschuss zum SPÖ-Abgeordneten Rudolf Parnigoni. Niemand könne garantieren, dass es nicht zu Missbräuchen oder Rechtsbrüchen durch Mitarbeiter kommt und für diese die Hand ins Feuer legen. Und niemand hat ein größeres Interesse an einem korruptionsfreien und missbrauchsfesten Visa-System als das Außenministerium und Dr. Ursula Plassnik als Ressortchefin. ****

Man sollte die Dinge realistisch sehen: Pro Jahr werden etwa 400.000 Visa vergeben. "Es wurden zahlreiche Maßnahmen im Außenministerium getroffen, um die Missbräuche abzustellen und es wird auch weiter unaufhörlich daran gearbeitet, dieses System noch missbrauchsfester zu machen", verwies Großruck unter anderem auf verstärkte Kontrollen und Schulungen für die Mitarbeiter in diesem Bereich.

Viele Einreisen würden über Gruppenreisen mit Reisebüros erfolgen. "Daher ist es wichtig, eine Balance zwischen der notwendigen Sicherheit und der Offenheit eines Tourismuslandes zu finden", so der ÖVP-Abgeordnete.

"Es gibt absolut keinen Grund, hier mit Gehässigkeiten auf die profunden Aussagen der Ministerin im heutigen außenpolitischen Ausschuss zu reagieren", so Großruck zu Parnigoni. Die Ministerin habe zudem gestern in der Sondersitzung kompetent über ihr Anliegen, das Visa-System noch besser gegen Missbrauch zu schützen, informiert. "Visa-Sicherheit ist ein Dauerthema für jeden Außenminister eines Schengenstaates. Es wäre erfreulich, wenn auch der SPÖ-Sicherheitssprecher zugebe könnte, dass es zahlreiche bereits getroffenen Maßnahmen gibt. Mit dieser Vorgangsweise entlarvt sich Parnigoni selbst: Ihm geht es offenbar nicht um eine sachliche Zusammenarbeit, sondern rein um Pauschalverdächtigungen nach dem Motto ‚irgendetwas wird schon hängenbleiben’", so Großruck abschließend.
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