Amon zur Pflege: Politik der Ausreden hilft niemandem weiter

94 Anmeldungen bei insgesamt 20.000 bis 40.000 Betroffenen eindeutig zu wenig

Wien, 04. März 2008 (ÖVP-PK) „Die Politik der Ausreden à la Buchinger hilft niemandem weiter, schon gar nicht den Betroffenen“, so ÖVP-Sozialsprecher Werner Amon zum anhaltenden SPÖ-Pflege-Chaos. „Minister Buchinger hat seine Kernaufgabe offenbar noch immer nicht verstanden. Es scheint, als habe Buchinger sein soziales Gewissen
an den Friseur-Garderobe abgegeben.“ ****

Der Sozialminister hat sich mit 1000 Anmeldungen für unselbstständige Pfleger selbst eine sehr niedrige Latte gelegt. Die bisherigen 94 Anmeldungen seien bei insgesamt 20.000 bis 40.000 „einfach lächerlich“ und zeigten einmal mehr, wie „wenig durchdacht“ das Buchinger-Pflege-System eigentlich sei. „Das niederösterreichische und Vorarlberger Pflegemodell ist hingegen vorbildlich“, so der ÖVP-Sozialsprecher weiter. „Hier wird auf die betroffenen Menschen eingegangen, hier werden Betroffene informiert und beraten.“ Zudem haben die ÖVP-Minister Andrea Kdolsky und Martin Bartenstein innerhalb kürzester Zeit eine klare Gesetzeslage für pflegerische und ärztliche Tätigkeiten für Betreuungskräfte geschaffen. „Wieso schafft es die ÖVP-Ministerriege, ihre Aufgaben zeitgerecht und erfolgreich zu erledigen und Buchinger nicht?“, fragt Amon.

„Aber es verwundert niemanden, dass in Buchingers Ressort Chaos herrscht. Immerhin mischt sich Buchinger lieber in die Belange anderer Minister ein, anstatt endlich seine eigenen Baustellen zu beheben“, so Amon, der betont: In puncto Mindestsicherung ist der Minister noch immer nicht zu einem Ergebnis gelangt. „Wie lange will Buchinger hier noch seine Verantwortung abschieben? Am Ende leiden die betroffenen Menschen darunter.“

„Die Betroffenen haben es nicht verdient, mit Ausreden abgespeist zu werden. Hier sind praktikable und realitätsnahe Lösungen gefragt. Die ‚Das geht mich nicht’s mehr an’ - Haltung von Buchinger ist inakzeptabel“, schließt Amon.

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