Missethon: Durcheinander in SPÖ, wenn's ums Geld geht

Echte Entlastung statt SPÖ-Mogelpackung

Wien, 04. März 2088 (ÖVP-PK) "Wenn sich die SPÖ ums Geld kümmern will, kommt nur ein Durcheinander heraus", stellt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon fest. "Nachdem SPÖ-Chef Gusenbauer bis vor wenigen Wochen immer 2010 als Zeitpunkt nannte, kam seine ultimative Ansage, die Steuerreform auf 1. Jänner 2009 vorzuziehen. Dann sagte die Salzburger SPÖ-Chefin, es müsse nicht der 1. Jänner sein, Kalina zeigte sich auch verhandlungsbereit und Wiens SPÖ-Chef Häupl meinte, man könnte die Steuerreform nur teilweise vorziehen. Buchinger hielt Burgstallers und Häupls Vorstoß für eine überlegenswerte Variante. Am gleichen Tag aber erteilte SPÖ-Staatssekretär Matznetter Burgstaller und Häupl eine Absage und hielt an der ganzen Steuerreform mit 1. Jänner 2009 fest. Das wurde heute erneut von Kalina bekräftigt. Aber ebenfalls heute wiederum sagt Buchinger, es müsse nicht die ganze Reform vorgezogen werden, es würde auch reichen, wenn man fünf Sechstel der Reform vorzieht. Die Frage also ist: Was eigentlich will die SPÖ wirklich?", fragt Missethon. ****

„Die ÖVP dagegen will eine echte Entlastung statt einer SPÖ-Mogelpackung, wo Entlastung drauf steht und Belastung drin ist“, so Missethon. Die Menschen in Österreich zahlen allein 7,1 Milliarden Euro jährlich an Zinsen für die Schulden, die unter SPÖ-Regierungen angehäuft wurden. „Damit kosten die roten Schulden jede Österreicherin und jeden Österreicher im Jahr knapp 1.000 Euro“, rechnet der ÖVP-Generalsekretär vor.

„Die ÖVP geht konsequent den Weg der Entlastung und will eine Steuerentlastung ohne neue Schulden. Es kann nicht sein, dass wir den Menschen in die eine Tasche was reinstecken und es ihnen aus
der anderen Tasche wieder raus nehmen“, betont Missethon. Er appelliert an die SPÖ, wieder auf den gemeinsam beschlossenen Weg der Steuerentlastung 2010 zurück zu kehren.

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