Pröll: Umweltförderungsgesetz wichtiger Motor für Wirtschaft und Arbeitmarkt

UFG feiert 15-jähriges Bestehen - europäisches Musterbeispiel für Effizienz und Effektivität

Wien (OTS) - Das 1993 in Kraft getretene Österreichische Umweltförderungsgesetz gilt als internationales Musterbeispiel für ein effizientes und effektives Umweltfinanzierungsinstrument. Als Fondsverwalter und Abwickler der Föderung fungiert die Kommunalkredit Public Consulting (KPC). "In den vergangenen 15 Jahren wurden 36.679 Fälle erfolgreich abgewickelt und mit insgesamt 5,6 Milliarden Euro Fördermittel ein Investitionsvolumen von 17,6 Milliarden Euro ausgelöst. Das hat in weiterer Folge 220.000 Arbeitsplätze geschaffen und gesichert. Eine Erfolgstory, um die wir international beneidet werden", freute sich Josef Pröll, Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, bei der 15-Jahr-Feier des Umweltförderungsgesetzes über die beachtlichen Zahlen.

Das Umweltförderungsgesetz fasst die Bereiche Siedlungswasserwirtschaft, Altlastensanierung, Betriebliche Umweltförderung und Ostförderung zusammen. Die operative Abwicklung erfolgt über die Kommunalkredit Public Consulting, eine Kooperation, die als eines der ersten und erfolgreichsten Beispiele von Public-Private-Partnership gilt. Der seriöse und verlässliche Partner wurde bereits mehrfach vom Rechnungshof und EU-Kontrollgremien geprüft. Die objektive Bewertung, Beratung und der Vorschlag zur Genehmigung ist durch eine politisch ausgewogene besetzte Kommission sichergestellt. Das UFG ist ein Musterbeispiel für eine funktionierende effiziente und effektive Zusammenarbeit von Vertretern aller im Parlament vertretenen Parteien, Sozialpartnern, Ländern und Interessensvertretern.

Im Bereich Altlastensanierung wurden insgesamt 176 Projekte, darunter das Tanklager Lobau, durchgeführt. Damit konnten 46 Millionen m3 Grundwasserkörper verbessert werden, 9,9 Millionen Tonnen kontaminierter Untergrund sachgerecht entsorgt und 145 Hektar Brachfläche wieder eingegliedert werden. Es besteht immer noch ein Gesamtsanierungsbedarf an rund 1.950 Flächen, 85 Prozent davon sind Altstandorte mit Lösungsmittel- und Mineralölschäden. Das Förderungsvolumen für die Sanierung dieser Schäden wird in etwa rund vier Milliarden Euro betragen.

Ein großes Projekt in der Siedlungswasserwirtschaft war die Wiener Kläranlage, die heute als eine der modernsten Kläranlagen Europas gilt. Sie reinigt 90 Prozent des Wiener Abwassers. Im Vergleich zu 70 Prozent 1993 sind heute 90 Prozent der österreichischen Bevölkerung an eine qualitativ höchstwertige öffentliche Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlage angeschlossen. 90 Prozent der österreichischen Fließgewässer entsprechen der Güteklasse II oder darüber, die Seen haben beste Badewasserqualität und die Wasserversorgung erfolgt zu 100 Prozent aus Grund- und Quellwasser. Zukünftige Herausforderung im Gewässerschutz ist die Reduzierung der Belastungen durch die Nutzung der Gewässer für den Hochwasserschutz und der Energieerzeugung aus Wasserkraft. Für die Siedlungswasserwirtschaft und den Gewässerschutz stehen bis inklusive 2015 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung.

Im Rahmen der Umweltförderung im Inland wurde eine Vielzahl unterschiedlichster Projekte gefördert, mit denen auf die Lebensdauer der Maßnahmen umgelegt in Summe 60,3 Millionen Tonnen CO2 reduziert bzw. vermieden werden können. Die Sicherung der Stellung dieser Umweltförderung als das Flaggschiff des Bundes in Sachen Klimaschutz bleibt eine wichtige Herausforderung. 2008 werden in etwa 90 Millionen Euro an Fördergeldern in diesem Bereich zur Verfügung stehen.

"Das Ziel ist klar: Angesichts der großen umwelt- und klimapolitischen Herausforderungen muss das UFG auch in Zukunft wichtiger Bestandteil des umweltpolitischen Repertoires bleiben. Es ist der Benchmark für Professionalität, Effizienz und Effektivität in der österreichischen Förderlandschaft. Hauptaufgabe ist es, die Umweltförderung noch stärker mit Innovationspolitik und Technologiepolitik zu vernetzen, um Wettbewerbsfähig zu bleiben, Arbeitsplätze zu sichern und trotzdem das Maximale für den Klimaschutz zu ermöglichen", so Umweltminister Josef Pröll abschließend.

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