Missethon: Aufklärungswille der SPÖ ist höchst merkwürdig

SPÖ-Aufklärung heißt: Bundeskanzler abwesend und „Maulkorb“ für Beamte

Wien, 03. März 2008 (ÖVP-PK) „Der Aufklärungswille der SPÖ ist höchst merkwürdig“, so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon in der heutigen Debatte der Nationalrats-Sondersitzung. Laut Verdacht ist eine Milliarde in dem roten Netzwerk geflossen, und „es ist nicht ausgeschlossen, dass das nach 1988 weitergangen ist.“ ****

Fraglich sei: Warum ist der Bundeskanzler und SPÖ-Parteivorsitzende heute nicht anwesend? Warum ist die zuständige Bundesministerin heute nicht anwesend? Missethon dazu: „Wenn es eng wird, so wie damals in der Pflege-Debatte, ist der Bundeskanzler
nie da, das ist sein normales Verhalten.“

Statt an der Aufklärung mitzuarbeiten, „hat es sofort einen Maulkorb von Ministerin Berger für die Beamten gegeben. Dabei könnten diese erklären, was passiert ist“, so Missethon. Den Gipfel bilde aber Bundesgeschäftsführer Kalina, der angekündigt habe, jeden zu klagen, der etwas gegen die SPÖ sage. „Ein starkes Stück“ und „alte sozialistische Manier“, so Missethon. Die Frage sei: „Wen will Kalina klagen? Die ‚Kronen Zeitung’? Den ‚Standard’? Die ‚Kleine Zeitung’?“ An den bisherigen Taten der SPÖ könne man jedenfalls keinen Willen zur Aufklärung erkennen, schließt Missethon.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0011