SPÖ-BAWAG - Missethon: SPÖ will Aufklärer mundtot machen

Offenbar höchste Nervosität in der SPÖ

Wien, 01. März 2008 (ÖVP-PK) „Die SPÖ will Aufklärer mundtot machen. Aufklären, nicht klagen“, so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon zu den Aussagen Kalinas. Missethon ortet ein „seltsames Rechtsverständnis der Sozialisten“. Denn: „Bei Vorwürfen gegenüber anderen greifen sie in den tiefsten Sudeltopf, wenn es sie selbst betrifft, wollen sie Kritiker mundtot machen.“ Der ÖVP-Generalsekretär verweist darauf, dass Richterin Bandion-Ortner selbst von Unterlagen gesprochen hat, wonach es zu "massiven finanziellen Unterstützungen" des ÖGB und der SPÖ gekommen sei (APA 357, 29. Februar 2008). „Will Kalina die Richterin des BAWAG-Prozesses klagen? Auch die Medien haben heute getitelt, dass ‚Belege für Geldflüsse’ gefunden wurden. Will Kalina auch die Medien klagen?“, fragt Kalina. „Die Sozialisten verlieren die Nerven - offenbar herrscht in der SPÖ höchste Nervosität.“ ****

„Wir fordern, dass dem Verdacht auf ein jahrzehntelanges rotes Netzwerk voll nachgegangen wird“, so Missethon weiter. „Bleibt es bei der kolportierten Milliarde? Wie lange haben diese möglichen Geldflüsse statt gefunden und wer hat davon gewusst? Der Verdacht, auf eis rotes Netzwerk, das sich hier möglicherweise auf Kosten von Arbeitern, ÖGB-Mitgliedern und Sparern bedient hat, muss aufgeklärt werden“, fordert Missethon.

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