"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Politische Krise als Chance" (Von MICHAEL SPRENGER)

Es ist zu hoffen, dass die Große Koalition künftig nicht mehr als das Maß aller Dinge begriffen wird. Ausgabe vom 29. Februar 2008

Innsbruck (OTS) - Wir wollen arbeiten! So oder so ähnlich klingen dieser Tage die stereotypen Antworten von Regierungsvertretern, wenn man sie zur Krise der Koalition befragt. Und nein, Neuwahlen wollen wir natürlich nicht, fügen sie dann noch gleich hinzu. Angesichts der monatelangen Blockaden, angesichts der wiederholten Bekenntnisse eines Neuanfangs und alledem klingen diese Aussagen unsäglich platt. Das Scheitern einer Regierung - möchte man dagegenhalten - gehört in demokratischen Systemen zur Normalität. Es gilt auch keinesfalls als ausgemacht, dass immer nur jene Partei bei Neuwahlen verliert, die sie vom Zaun bricht. Abgesehen davon kann augenblicklich wirklich niemand mit Feuer und Schwert behaupten, dass einer der Regierungsmitglieder noch von der Sinnhaftigkeit dieser Koalition überzeugt ist. Nicht einmal der konsenssüchtige Werner Faymann. Wenn Wissenschaftsminister Johannes Hahn sagt, ihm gehe das alles schon auf den Keks, dann kann er sich wohl auch vorstellen, dass er mit seiner Meinung nicht alleine ist.
Das Ende dieser Koalition könnte also eine kathartische Funktion für das politische System haben. Dann nämlich, wenn eine große Koalition endlich nicht mehr als das Maß aller Dinge begriffen wird. Ein funktionierendes politisches System zeichnet sich durch Pendelschläge wechselnder Mehrheiten aus. Dafür braucht es nicht zwangsläufig ein neues Wahlrecht - sondern allenthalben den Mut, auch einmal eine Minderheitsregierung zu bilden.
Neuwahlen sind keine gefährliche Drohung, so weiterzuregieren wäre jedoch eine.

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