Karl: Buchinger schmückt sich mit schwarzen Federn

Die von Buchinger gelobten Erfolge wurden von der ÖVP erarbeitet

Wien, 28. Februar 2008 (ÖVP-PK) „Buchinger schmückt sich mit schwarzen Federn. Die vom Sozialminister gelobten Erfolge wurden
von der ÖVP erarbeitet“, stellt ÖVP-Nationalratsabgeordnete Beatrix Karl zu den heutigen Buchinger-Aussagen fest. „Wenn Buchinger selbst sagt, dass Österreich sozialer geworden ist, dann ist das eine Anerkennung für die Politik der ÖVP“, so Karl. ****

Die Arbeitslosigkeit sinkt seit fast zwei Jahren kontinuierlich – damals war die SPÖ noch nicht einmal in der Regierung. Die erfolgreiche Wachstumspolitik, die jetzt von Vizekanzler Molterer und Bundesminister Bartenstein trotz der SPÖ fortgeführt wird, geht also eindeutig auf das Konto der ÖVP“, stellt Karl klar. Auch die weiteren von Buchinger angepriesenen Erfolge, wie die soziale Absicherung freier Dienstnehmer oder 1000 Euro Mindestlohn wurden von der ÖVP und den Sozialpartnern vorangetrieben. Bei der Pflege haben es Vizekanzler und Finanzminister Molterer und
Arbeitsminister Bartenstein ermöglicht, dass die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen und die Finanzierung dafür geschaffen wurden, dass ältere Menschen ihren Lebensabend zu Hause verbringen können.

„Buchinger hat offensichtlich keine eigenen Erfolge vorzuweisen – im Gegenteil: Er ist immer noch säumig, die Betroffenen über das Pflegemodell zu informieren, bei der Mindestsicherung bringt er nichts weiter und auch bei der Invaliditätspension hat man von ihm noch nichts gesehen“, so Karl, die Buchinger dazu auffordert, „sich endlich um seine eigenen Baustellen zu kümmern und nicht nur fremde Häuser zu bewundern oder mit dem Finger auf andere zu zeigen.“

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