Kößl über Bergers Verbot von Elektroschockwaffen im Strafvollzug verwundert

ÖVP-Sicherheitssprecher: Ist Justizministerin die Sicherheit der Justizwachebeamten gleichgültig?

Wien (ÖVP-PK) - Verwundert zeigte sich heute, Donnerstag, ÖVP-Sicherheitssprecher Günter Kössl über das Verbot der Justizministerin von Elektroschockwaffen im Strafvollzug. Elektroimpulswaffen der Marke TASER X26 sind in Österreich seit 2005 bei Justizwachebeamten und ausgewählten Polizeieinheiten in Verwendung und kamen bisher in 52 Fällen zur Anwendung. In österreichischen Vollzugsanstalten kamen die Geräte überhaupt nur acht Mal zum Einsatz. Die Praxis zeigt, dass die TASER vor allem abschreckende Wirkung haben und sich daher zur Senkung von Gewalt gerade in Gefängnissen besonders gut eignen. Selbst gerichtsmedizinische Gutachten haben die TASER als "mindergefährliche Waffen" eingestuft. ****

Obwohl sich die Polizei nach zweijähriger Prüfung und Verwendung für eine weitere Verwendung des TASER ausgesprochen hat, stellt Bundesministerin Maria Berger diese ein und gefährde dadurch leichtfertig die Gesundheit und das Leben der Justizwachebeamtinnen und - beamten, so Kößl.

Selbst in lebensgefährlichen Situationen und im Umgang mit tobenden und höchst aggressiven Schwerstkriminellen können Justizwachebeamte nicht mehr auf die effizienten TASER zurückgreifen. "Ist der Schutz von Leib und Leben der Strafvollzugsbediensteten der Justizministerin nicht mehr wichtig?" wundert sich der ÖVP-Sicherheitssprecher und fordert die sofortige Rücknahme dieses Verbotes.
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