"KURIER"-Kommentar von Anneliese Rohrer: "Wunschkonzerte in den Ministerien"

Wenn Anmaßung auf Willfährigkeit trifft, ist eine Weisung Auslegungssache.

Wien (OTS) - Kenner der österreichischen Seelen, der politischen Gepflogenheiten und der praktischen Realität in der Verwaltung müssen sich bei der Lektüre des Interviews mit ÖVP-Klubchef Wolfgang Schüssel im Sonntags-KURIER wie im falschen Film vorgekommen sein. "Ein Kabinettsmitglied kann überhaupt keine Weisungen geben, das ist ein großer Trugschluss", tat da jemand kund, der seit 40 Jahren die politischen Abläufe kennt - und es eigentlich besser weiß. Schüssel konnte diese Worte nur deshalb gelassen aussprechen, weil er formal recht hat. Aber eben nur formal. Das Formale hat, wie alle wissen, in Österreich mit der Lebenswirklichkeit meist wenig zu tun.
Flugs wurden die Worte des Alt-Bundeskanzlers genau zwei Tage später durch die Evaluierungskommission des Innenministeriums im Innenausschuss des Parlaments ad absurdum geführt. Bezogen auf den Fall Kampusch und auf die angebliche Vertuschung von Ermittlungsfehlern im Wahlkampf 2006 heißt es in dem Bericht: Der frühere BKA-Chef Herwig Haidinger habe offenbar Äußerungen eines Mitglieds des Kabinetts (Generalmajor Treibenreif) in diversen Mails als Weisungen verstanden, obwohl sie formal keine waren. Die Kommission zeigt Verständnis für Missverständnisse dieser Art, "erwecken doch manche Mitarbeiter eines Kabinetts durch ihr Auftreten den Eindruck", als seien sie Vorgesetzte der Beamten.
Damit kommt die Kommission der Realität weit näher als Schüssel, dessen Aussagen ohnehin von Minister-Mitarbeitern mit Kopfschütteln quittiert wurden. Jeder wisse doch, wie es wirklich sei: Der Herr Minister "wünscht", die Frau Minister "verlangt". Auf diese Weise wird täglich das Wunschkonzert der Ressortführung von den Mitarbeitern gestaltet.
Rein rechtlich ist die Signation "Sie wünschen, wir spielen" natürlich ein Misston. Denn die gültige Definition einer Weisung lautet: Eine von einem Verwaltungsorgan ausgehende Anordnung an untergeordnete Organe. Nun sind Ministersekretäre in der Regel keine Verwaltungsorgane, auch wenn sich manche in den letzten Jahrzehnten so aufgeführt haben. Den Älteren in den Medien ist der exzessive Gebrauch abgeleiteter Macht durch Hans Pusch (bei Fred Sinowatz) oder Karl Krammer (bei Franz Vranitzky) in Erinnerung.
Allerdings müssen zwei Faktoren zusammentreffen, um in einem Ressort so fragwürdige Zustände zu erzeugen wie im Innenministerium unter VP-Führung: Minister-Sekretäre, die ihre Stellung mehr oder weniger brutal ausnützen, und Beamte, deren Karrierewünsche ausgeprägt genug sind, um diese Sekretäre nicht in ihre Schranken zu weisen. Kurz gesagt: Eine Kombination von Machtbewusstsein und Willfährigkeit.
Wer hindert einen pragmatisierten Beamten daran, beim ersten Stück des Wunschkonzerts die Unterschrift des Ressortchefs oder zumindest die mündliche Weisung zu verlangen? It takes two to tango. Kein Wunder, wenn mitunter der ganze Apparat außer Tritt gerät.

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