Schieder zu Plassnik: Alle Fragen offen

Außenministerin bleibt weiter Antworten in Visa-Affäre schuldig

Wien (SK) - "Leider ist Außenministerin Plassnik auch heute wieder alle Antworten zu den Fragen um die Visa-Affäre schuldig geblieben", so der außenpolitische Sprecher und internationale Sekretär der SPÖ, Andreas Schieder, am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Plassnik habe leider weiter keine Antworten auf konkrete Vorwürfe geliefert, erklärte Schieder. "Es ist aber im Sinne aller Betroffenen - gerade auch der vielen anständigen Mitarbeiter an österreichischen Botschaften und Konsulaten - von größter Notwendigkeit, dass es hier zu lückenloser und transparenter Aufklärung kommt." ****

Neben den ganz aktuellen Vorwürfen von Richter Liebetreu, dass es gerade in den Vertretungen in Serbien weiter grobe Missstände gebe, müsse man sich auch die Frage stellen, ob das System an sich nicht Adaptierungen brauche. "Eine kritische Evaluierung und Kontrolle der Bona-fide-Qualifikation und eine kritische Erneuerung und Evaluierung des Honorarkonsulsystems muss deshalb auch ein ganz wichtiges Anliegen sein", fordert Schieder. "Ich gebe Außenministerin Plassnik aber in einem Punkt völlig recht: Es geht um das Ansehen Österreichs, seiner Botschaften, Konsulate und der vielen Beamten - schon aus diesem Interesse gilt es, umfassend, nachvollziehbar und konsequent aufzuklären." (Schluss) js

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