Neues Volksblatt: "Konturlos" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 21. Februar 2008

Linz (OTS) - Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hat formal natürlich recht. Die Frage, ob ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt wird, ist grundsätzlich eine Frage des Hohen Hauses, in das sich Regierungsmitglieder nicht einmischen sollten. Für Justizministerin Maria Berger, die sich ja strikt für einen U-Ausschuss stark gemacht hat, bedeutet das freilich eine öffentliche politische Ohrfeige.
Gusenbauer genießt sich derzeit allerdings nicht nur in der Rolle des Bundeskanzlers, er hat als SPÖ-Chef auch die Mühen der Partei zu bewältigen - und als solcher Richtungen vorzugeben und innerparteilich umzusetzen. Dafür genügt es nicht, nebulose Töne, die in alle Richtungen gedeutet werden können, von sich zu geben. Und es genügt auch nicht, sich selbst klaren Worten zu entziehen, dafür aber dem eigenen Klubchef Josef Cap quasi freie Hand für weitere Eskalierungen zu lassen. Wohin die SPÖ in letzter Konsequenz wirklich will, bleibt offen. Klar ist nur, dass Gusenbauer offenbar weiter auf seine Pose als inhaltlich nicht fassbarer Kanzler setzt, der in seiner Vorstellung von ganz Österreich geliebt werden soll. Konturlosigkeit ist freilich keine Kategorie politischer Führungsqualität.

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