KURIER-Kommentar von Karin Leitner: "Es war nicht schön ..."

Geht wirklich nichts mehr, sollte die Regierung ihr Schauspiel beenden.

Wien (OTS) - Nach dem Ministerrat war man so klug wie zuvor. Der Kanzler bekräftigte seine Position, der Vizekanzler die seine. Formal hat Gusenbauer recht: Ob ein U-Ausschuss zur Innenministeriums-Affäre eingerichtet wird, ist nicht Sache der Regierung, sondern des Parlaments. Es gibt freilich auch das Emotionale: Den Umstand, dass die eine Koalitionspartei gegen den Willen der anderen ein solches Gremium gemeinsam mit der Opposition beschließt. Eine funktionierende Partnerschaft müsste das aushalten. Und der ÖVP müsste daran gelegen sein, nicht den Anschein der Vertuschung zu erwecken. Abgesehen davon hat die ÖVP in früheren Großen Koalitionen auch Ausschüsse beantragt.
Nur: Diese Regierung ist ein Sonderfall. Sie hatte von Anfang an den Todestrieb. Einigungen kamen wegen der wechselseitigen Abneigung nur unter Ach und Weh zustande. Nun geht nichts mehr.
Dass man nicht einmal übereinkommt, Ex-Widerständler zu entschädigen (die ÖVP blockiert derzeit wohl alles, was von der SPÖ kommt) ist schändlich. Die Vorstellung, dass das so weitergeht, ist unerträglich. Gusenbauer und Molterer sollten durchgreifen - oder eingestehen: Es war nicht schön, es hat uns nicht gefreut.

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