Onodi: Armutsgefährdung gezielt bekämpfen

Tag der sozialen Gerechtigkeit: Zeichen für tolerante, demokratische und soziale Gesellschaft setzen

St. Pölten (OTS) - "Die Lebenshaltungskosten sind massiv gestiegen - jede/r achte NiederösterreicherIn ist armutsgefährdet", weist LHStv. Heidemaria Onodi am heutigen Tag der sozialen Gerechtigkeit auf die Dringlichkeit entlastender Maßnahmen hin. Sie fordert die Erstellung eines jährlichen NÖ Armutsberichtes, um mit den fundierten Ergebnissen treffsichere und individuelle Maßnahmen ergreifen zu können.

Die NiederösterreicherInnen bräuchten keine noch mächtigere ÖVP, die viele Verbesserungen verhindert. Der von der SPÖ NÖ im Landtag geforderte "NÖ Stromkosten-Zuschuss" in der Höhe von 100 Euro für Familien und PensionistInnen bis zu einer bestimmten Familieneinkommensgrenze wurde von der ÖVP abgelehnt. "Angesichts der in letzter Zeit massiv angestiegenen Strom- und Energiepreise wäre dieser Betrag für Betroffene eine wertvolle Unterstützung", so Onodi.

Außerdem fordert die Vorsitzende der SPÖ NÖ von Finanzminister Molterer das Vorziehen der Steuerreform auf 2009, um kleine und mittlere Einkommen spürbar zu entlasten. Und Onodi weist noch einmal darauf hin, dass die Einführung der Mindestsicherung in fast allen Bundesländern auf Kurs ist: "In Niederösterreich scheitert dieser Meilenstein der Armutsbekämpfung am Veto der ÖVP", erklärt LHStv. Onodi verwundert. Niederösterreich sei gegen den Entwurf des Sozialministers, wonach die Auszahlung über das AMS abgewickelt werden soll, und plädiert für eine Zuständigkeit der Gemeinden und Bezirkshauptmannschaften. "Obwohl im Regierungsübereinkommen von SPÖ und ÖVP dieser Punkt eindeutig festgelegt ist", sagt Onodi,"denn beim AMS kann man das mit der Arbeitssuche verbinden."

"Wir setzen uns für die Menschen in Niederösterreich ein und ihre Bedürfnisse ein. Um umfassende Lösungen zu erarbeiten, brauchen wir aber keine übermächtige ÖVP, sondern eine konstruktive Zusammenarbeit", erklärt Heidemaria Onodi abschließend ihren Standpunkt.

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