Kukacka: Verleumdungskampagne der „Jagdgesellschaft Pilz, SPÖ und Co“ gegen die ÖVP verliert zusehens an Boden

Was sagen SPÖ und Pilz dazu, dass Haidinger zurück gerudert ist und seine Vorwürfe relativiert hat?

Wien, 20. Februar 2008 (ÖVP-PK) „Was sagen eigentlich die SPÖ sowie die Grünen - insbesondere Peter Pilz - dazu, dass Haidinger gestern vor Gericht seine Vorwürfe stark relativiert und zurück gerudert ist?“, fragt Innenausschussmitglied und ÖVP-Abgeordneter Mag. Helmut Kukacka. „Lediglich betretenes Schweigen im Wald bei der ‚Jagdgesellschaft von Pilz, SPÖ und Co’“, sei vernehmbar, so Kukacka. „Die Verleumdungskampagne gegen die ÖVP verliert zusehens an Boden. Trotzdem werden wir weiter dafür sorgen, dass die Aufklärung auf Hochtouren weiter betrieben wird“, betont Kukacka. ****

Der ÖVP-Abgeordnete verweist auf Anschuldigungen von Haidinger, die der ehemalige BKA-Chef gestern im BAWAG-Prozess entkräftet hat: * Haidinger hat ausgesagt, dass es in der Causa BAWAG keine politischen Einflussnahmen und Weisungen gegeben hat, in eine bestimmte Richtung zu ermitteln oder Ermittlungen zu unterlassen. * Auch die Frage, ob Zeugen unter Druck gesetzt wurden, beantwortete er mit einem klaren „Nein“. * Weiters bestätigte Haidinger, dass weder Unterlagen vorenthalten noch manipuliert wurden. * Auf die Frage, ob Unterlagen an den ÖVP-Klub weitergeleitet Wurden, antwortete Haidinger: „Nein, meines Wissens nicht.“ * Auch die Frage, ob einseitig ermittelt wurde, verneinte Haidinger klar.

* Außerdem habe es seines Wissens keine direkten Interventionen seitens des BMI oder von dritter Seite auf das Bundeskriminalamt (BKA) gegeben.

Haidinger hat lediglich ausgesagt, dass „es dem Kabinett primär darum gegangen ist, Informationen über den Verlauf und den Stand der Ermittlungen in Sachen BAWAG zu erhalten“ (APA, 19. 02 2008). „Dass sei aber weder ungewöhnlich noch verwerflich oder gar strafrechtlich relevant, sondern selbstverständlich für eine verantwortliche Ressortführung. Haidinger selbst hat also eine ganze Reihe seiner erhobenen Vorwürfe relativiert“, fasst Kukacka abschließend zusammen.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001