VP-Tschirf ad Brauner: Sozial-Fighter Gusenbauer ist in Wien abgestürzt

SPÖ Wien steht für Gebührenlawine und soziale Schieflage!

Wien (VP-Klub) - Mit Verwunderung registrierte der Klubobmann der ÖVP Wien, LAbg. Matthias Tschirf, die heutigen Aussagen von Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin Brauner in einem Interview in einer Tageszeitung. Dass die frühere ÖVP-geführte Bundesregierung an der gestiegenen Zahl an Armutsgefährdeten schuld wäre, sei ein Märchen, dass auch durch wiederholte Behauptungen nicht wahrer werde. "Es ist eindeutig das Versagen der Sozialpolitik der SPÖ-Stadtregierung, dass im Bundesländervergleich die Arbeitslosenrate in Wien am höchsten ist, dass in Wien der höchste Anstieg an Sozialhilfebeziehern zu verzeichnen ist und dass die finanziellen Mittel für den Arbeitsmarkt in der Bundeshauptstadt seit Jahren stagnieren", stellte Tschirf die Aussagen Brauners richtig.

Die Fakten: Während seit dem Jahr 2000 bundesweit die Zahl der Sozialhilfebezieher um rund 26,7 % gestiegen sei, gab es in Wien im selben Zeitraum einen Anstieg um 38,5 %. "Wie rechtfertigt Brauner eigentlich, dass Wien seit Jahren die höchste Arbeitslosenrate aufweist? Wie erklärt sie, dass Wien beim Wirtschaftswachstum dem boomenden Niederösterreich hinterherhinkt?", fragt Tschirf. Übrigens hat erst vergangene Woche die Nationalbank die Energiepreiserhöhungen als maßgeblichen Teuerungsfaktor entlarvt - und hier hat das rote Wien bei den Wienerinnen und Wienern ordentlich zugelangt. Die SPÖ Wien sollte auch die Nationalbank-Daten aufmerksamer verfolgen. Die legen klar dar, dass als Preistreiber vor allem der öffentliche Sektor, wie die Gebühren bzw. Preise für Müllabfuhr oder Parken mitverantwortlich für die steigende Inflation war. "Man darf raten, welche Kommune sich bei den Gebührenerhöhungen in diesen Bereichen besonders hervorgetan hat", so Tschirf.

SPÖ-Rezepte: Teuerungen und Lethargie

Angesichts der traurigen Wiener Arbeitslosenzahlen sei es ein beredtes Zeichen, dass die Wiener Budgetmittel für eine aktive Arbeitsmarktpolitik seit Jahren bei 56 Mio. Euro stagnieren. Die SPÖ-Alleinregierung setzte zudem eine Gebührenlawine in Gang, die vor allem sozial Schwächeren zunehmend Probleme mache. So wurden die Preise für Strom und Gas in die Höhe geschraubt ebenso die Tarife bei den Wiener Linien. Die Preiserhöhungen bei Müll und Abwasser haben auch zur Steigerung der Wohnkosten beigetragen. "Das Rote Wien ist längst ein verblasster Mythos. Die Sozialdemokratie hat als Sozialpartei abgedankt."

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