Ein Lied am Anfang der Revolution Portugals langer Weg zur Demokratie

Wien (PK) - Österreich und die Schweiz sind die Gastgeberländer der Fußballeuropameisterschaft 2008, der EURO 2008. Die Parlamentskorrespondenz nimmt dieses sportliche Großereignis zum Anlass, die Parlamente der Teilnehmerländer (und in der Folge anderer europäischer Länder) vorzustellen. Die Beiträge erscheinen jeweils am Montag. Heute: Portugal.

Frühe Jahre

Jahrhunderte lang war Portugal nicht unbedingt ein Hort des Fortschritts. Demokratische Entwicklungen setzten in dem südwesteuropäischen Land daher erst relativ spät ein. Zwar entwickelte sich wie im östlichen Nachbarland Spanien auch im Hochmittelalter ein Ständeparlament aus Vertretern des Hochadels und des höheren Klerus, das erstmals 1211 in Coimbra tagte, doch wirklichen Einfluss auf die portugiesische Politik vermochten diese "Cortes" nur selten zu nehmen. Der Krone fiel es umso leichter, die Meinung der Stände zu ignorieren, da sie durch den ab Ende des 14. Jahrhunderts einsetzenden Kolonialismus finanziell und ökonomisch weitgehend unabhängig war.

So standen die "Cortes" vor 1640 nur zweimal wirklich im Mittelpunkt des politischen Geschehens. 1385 ließ sich der illegitime Johann I. vom Parlament zum König wählen, um die Herrschaft seiner legitimen Halbschwester Beatrix zu verhindern, und 1581 holte sich Spaniens Philipp II. durch ein in Tomar einberufenes Parlament die Bestätigung der Rechtmäßigkeit seiner Herrschaftsübernahme.

Zwar war es nach dem Aussterben der Dynastie der Avis Spanien so gelungen, Portugal in sein Staatsgebiet zu inkorporieren, doch wurde Portugal 1640 wieder unabhängig, als ein spontaner Aufstand die spanische Besatzung aus Lissabon vertrieb. In dieser Situation kam den "Cortes" doch einmal eine entscheidende Rolle zu, wählten sie doch Juan de Braganza zum neuen König von Portugal. Doch schon unter seinem Sohn Peter werden die "Cortes" völlig ausgeschaltet, bis Michael I. regieren die Braganza absolutistisch, die "Cortes" wurden über 150 Jahre gar nicht erst einberufen.

1807 wich die königliche Familie vor dem Ansturm der napoleonischen Truppen nach Rio de Janeiro aus, was zu der historisch einmaligen Situation führte, dass ein Kolonialreich von der Kolonie aus regiert wurde. Nach der endgültigen Niederlage Napoleons drängten aber die portugiesischen Noblen die königliche Familie zur Rückkehr, und da diese sich zierten, kam es in Portugal zu einer spannungsgeladenen Situation. Im Dezember 1820 fanden Wahlen zu den "Cortes" statt, an denen knapp 9 Prozent der Bevölkerung teilnahmeberechtigt waren. Für Portugal kamen dabei 100, für Brasilien 65 Mandate zur Vergabe, dementsprechend war der portugiesische Standpunkt gegenüber den "Brasilianern" im Vorteil.

König Johann VI. musste daraufhin der Aufforderung der "Cortes" Folge leisten und im Sommer 1821 nach Portugal zurückkehren. Dort wurde er mit einer liberalen Verfassung konfrontiert, die aus dem Königreich eine konstitutionelle Monarchie zu machen beabsichtigte. Verschärft wurde die Situation durch den Umstand, dass sich der Thronfolger, der in Brasilien geblieben war, mit dieser Entwicklung nicht abfinden wollte und daher 1822 die Unabhängigkeit Brasiliens mit ihm als Kaiser proklamierte. Portugal verlor damit seine wichtigste Kolonie und schlitterte in eine veritable Wirtschaftskrise. Das innenpolitische Patt zwischen Königshaus und Parlament wurde durch einen Staatsstreich "gelöst", in dessen Zuge das Parlament im Mai 1823 aufgelöst wurde. Portugal erhielt eine wesentlich konservativere Verfassung, und Johanns zweiter Sohn Michael I. regierte wieder absolutistisch.

Zwischen Reform und Reaktion

Erst der Sturz Michael I. im Jahre 1834 brachte auch das Parlament wieder ins Spiel. Es gab zwei rivalisierende Parteien, die bei den Wahlen 1836 um die Gunst der Wähler warben. Zwar blieb die Rechte siegreich, doch zeigte sich rasch, dass die Liberalen über wesentlich mehr Rückhalt in der Bevölkerung verfügten als ihre politischen Gegner. Dies nutzte die Nationalgarde, die auf der Seite der Fortschrittlichen stand, zu einem Putsch gegen die rechtsgerichtete Regierung, womit die Liberalen an die Macht kamen und von der Krone eine konstitutionelle Monarchie einforderten. Es gelang ihnen, wesentliche Reformen auf den Weg zu bringen, zudem wurde Portugal 1838 eine dritte Verfassung gegeben, die weitreichende demokratische Ziele beinhaltete und so eine teilweise Rückkehr zu den Ideen von 1822 bedeutete.

Diese Phase wurde durch einen Putsch der Rechten beendet, bis 1856 regierten Antonio Cabral und Joao Saldanha diktatorisch. König Peter V. machte der Diktatur jedoch ein Ende und kehrte zu verfassungsmäßigen Zuständen zurück. Es gab nun ein Parlament mit zwei Parteien, den Konservativen und den Progressiven und eine Regierung, die mit dem König das politische Machtdreieck bildeten. Mitte der 60er Jahre des 19. Jahrhunderts taten sich die beiden Parteien sogar zu einer "großen Koalition" zusammen, um die strukturellen Probleme des Landes gemeinsam zu lösen. Der Versuch Saldanhas, 1870 durch einen weiteren Putsch erneut an die Macht zu kommen, scheiterte, doch zeigte sich auch wachsender Unmut in der Bevölkerung über das schleppende Tempo der Reformen. 1876 kam es so zur Gründung einer dritten Partei, der Republikaner, welche die Monarchie überhaupt abschaffen wollten.

Argumente dafür gab es genug. Nicht nur, dass Portugal gegenüber den anderen europäischen Mächten mehr und mehr zurückfiel, auch das Parlament - nach der Verfassung von 1838 war nur noch ein Prozent der Bevölkerung wahlberechtigt - entsprach in keinster Weise dem wahren Willen des Volkes, und 1891 musste der König eingestehen, dass das Land bankrott war. Die Monarchie hatte jedes Ansehen verloren und wusste sich nur noch durch die Aufrichtung eines autoritären Regimes zu helfen. Vor allem unter Premier Joao Franco werden die Republikaner unterdrückt, die Pressezensur wieder eingeführt und schließlich auch das Parlament ausgeschaltet. Franco regierte mit Dekreten, was die explosive Stimmung im Land weiter anheizte. Höhepunkt dieses Konflikts war das erfolgreiche Attentat auf den König am Tag, nachdem er ein Dekret Francos bestätigt hatte, die republikanischen Funktionäre auf Überseekolonien zu deportieren.

Manuel II. wurde so der letzte König auf Portugals Thron. Er vermochte jedoch das Steuer nicht mehr herumzureißen, und bei den Parlamentswahlen von 1910 erzielten die Republikaner eine absolute Mehrheit. Und als einer ihrer führenden Exponenten wenig später ermordet wird, kommt es zu einem landesweiten Aufstand gegen die Monarchie. Am 5. Oktober 1910 wird Portugal zur Republik.

Von der Republik zur Diktatur

Doch die politische Instabilität blieb bestehen. Kaum ein Kabinett hielt sich länger als ein paar Monate, die Parteienlandschaft wurde ob zahlreicher Spaltungen und Neugründungen immer unübersichtlicher. Vor allem geriet die Republikanische Partei in die Krise, da sie ihr Hauptziel erreicht sah und sich nun neu positionieren musste. Beinahe zwangsläufig zerfiel sie bis Anfang 1912 in mehrere neue Parteien, von denen die "Demokratische Partei" vorerst die größte war. Doch noch ehe dieser Klärungsprozess abgeschlossen war, putschte im Januar 1915 das Militär und ersetzte die demokratische Regierung durch eine Junta, die mit einer kurzen Unterbrechung bis Anfang 1919 im Amt blieb. Nach einem kurzen Zwischenspiel, das die Demokratische Partei zurück in den Regierungspalast brachte, übernahmen im Dezember 1920 die Konservativen die Macht, die 1921 auch die Parlamentswahlen für sich entscheiden können.

Doch wie wenig sich das Land an demokratische Sitten gewöhnt hatte, zeigt nicht zuletzt der Umstand, dass der führende Exponent der Konservativen, Premier Antonio Granjo, im Oktober 1921 ermordet wird. Die Antagonismen spitzen sich weiter zu, bereits 1925 kommt es zu einem neuerlichen Putsch der Armee, der nur mit Mühe niedergeschlagen werden kann. Im Mai 1926 freilich ist ein weiterer Versuch erfolgreich, das Militär übernimmt erneut die Macht in Portugal, um sie fast ein halbes Jahrhundert nicht mehr aus der Hand zu geben.

Die Diktatur Salazars

Führendes Mitglied der Junta war Antonio Salazar (1889-1970), der ohne Umschweife daranging, das Land nach faschistischen Vorstellungen umzuformen. Jedwede Opposition wurde gewaltsam unterdrückt, ihre Exponenten landeten in Lagern und Gefängnissen. Die Presse und das Vereinswesen wurden gleichgeschaltet, Salazar verkündete den "Estado novo", einen autoritär-korporativen Einheitsstaat nach nationalsozialistischem Muster, wenngleich sich Salazar in der Praxis mehr an seinem Nachbarn Franco als an Hitler orientierte. Dementsprechend kam der Staatspartei "Nationale Union" nie dieselbe Bedeutung wie der NSDAP im Dritten Reich zu, dafür war der Einfluss der katholischen Kirche bemerkenswert.

Wie Franco-Spanien blieb auch Salazar-Portugal im Zweiten Weltkrieg neutral, was beiden Diktatoren half, nach 1945 an der Macht zu bleiben. Beide fanden in den USA einen neuen Verbündeten, Portugal zählte sogar zu den Gründungsmitgliedern der NATO. An dieser Stelle wagte Salazar Ansätze zu einer vorsichtigen Öffnung des Regimes, 1958 ließ er erstmals einen Kandidaten der Opposition, Humberto Delgado, bei inszenierten Wahlen zu. Als dieser jedoch überraschend 23,5 Prozent der Stimmen erhielt, verschärfte das Regime postwendend wieder die Gangart, während Delgado wenig später ermordet wurde.

Zu Beginn der 60er Jahre geriet allerdings auch Salazars Diktatur in eine ernste Krise. Das Land hatte (wieder einmal) den Anschluss an die wirtschaftliche Entwicklung verpasst und wurde als reines Agrarland zunehmend zum Armenhaus Europas. Dies umso mehr, als die aus reinen Prestigegründen geführten Kolonialkriege das Land zusätzlich ausbluteten. Schon 1961 hatte die indische Armee, die im Handstreich Goa und die übrigen portugiesischen Besitzungen genommen hatte, die Ineffizienz von Salazars Truppen aufgezeigt. Nicht viel besser erging es den Portugiesen in Afrika, wo im Zuge der allgemeinen Entkolonialisierung auch die unter portugiesischer Verwaltung stehenden Gebiete wie Angola oder Mocambique nach Unabhängigkeit strebten.

Ähnlich wie zehn Jahre zuvor Frankreich in Algerien in einen Konflikt verwickelt worden war, den es nicht gewinnen konnte, standen auch die Portugiesen in Afrika bald mit dem Rücken zur Wand. Für das Regime in Lissabon waren die Kolonien jedoch eine Prestigeangelegenheit, und so wurde der Krieg gegen jede Logik fortgesetzt, auch wenn dieser bereits mehr als 40 Prozent des Staatshaushalts verschlang. Die Diktatur hatte in jeder Hinsicht vollkommen abgewirtschaftet, als die Öl-Krise von 1973 der maroden Volkswirtschaft buchstäblich den Rest gab. Nun versagte auch die Militärführung dem Regime die Treue. Die Zeichen standen auf Sturm.

Die Nelkenrevolution

Es begann mit einem Lied. Am 25. April 1974 erklang kurz nach Mitternacht das eigentlich verbotene Lied "Grandola, Vila Morena". Dies war für die aufständischen Militärs, die sich im "Movimento das Forcas Armadas" (Bewegung der Streitkräfte) zusammengeschlossen hatten, das Signal, loszuschlagen. Die Diktatur fiel wie ein Kartenhaus in sich zusammen, schon gegen 19 Uhr desselben Tages waren die Vertreter des MFA Herr der Lage und stellten mit ihrem Exponenten Antonio Spinola den neuen Staatspräsidenten. Da die vorrückenden Truppen der Aufständischen überall frenetisch begrüßt und zumeist mit Blumenspenden bedacht wurden, bürgerte sich rasch der Ausdruck "Nelkenrevolution" für die Machtübernahme ein.

Als einen der ersten Schritte unternahm die neue Regierung eine umfassende Dekolonialisierung, Angola, Mocambique, Guinea-Bissau, Kapverden und Sao Tomé wurden unabhängig, nur Macao blieb (bis 1999) bei Portugal. Abgesehen von den Azoren und Madeira verfügte Portugal damit über keine überseeischen Gebiete mehr.

Auch der Staatsapparat sollte demokratisiert werden. Erstmals seit nahezu 50 Jahren gab es 1975 wieder freie Wahlen, um den provisorischen Zustand an der Staatsspitze zu beenden. Neben den traditionellen Parteien (Sozialisten und Kommunisten) formierten sich auch die Konservativen neu, die sich aber ob der ausgeprägt linken Stimmung im Lande und entgegen ihren eigentlichen Zielsetzungen "Sozialdemokraten" nannten. Eine Konstituante sollte in Zusammenarbeit mit dem Revolutionsrat eine neue Verfassung erarbeiten, die auch im April 1976 verabschiedet wurde. Demzufolge war das hauptsächliche Staatsziel Portugals die Verwirklichung des Sozialismus auf Basis eines "sozialistischen Pluralismus", zu welchem Zweck die Grundstoff- und Schlüsselindustrie sowie das Finanzwesen vergesellschaftet wurden. Bei den ersten Wahlen zum neuen Parlament erhielten zwar die Konservativen knapp 40 Prozent der Stimmen, die Sozialisten (35 Prozent) und die Kommunisten (15 Prozent) stellten gemeinsam die Mehrheit im Hause. Es waren denn auch die Sozialisten, die unter Mario Soares den Premierminister stellten.

Im Januar 1980 übernahm allerdings die PSD die Regierung, und diese drängte unmissverständlich auf eine Umwandlung des revolutionären Portugal in ein klassisch westlich-parlamentarisches Portugal. Mit Zustimmung der PSP gelang der PSD 1982 die Auflösung des Revolutionsrates, und nach dem durchschlagenden Wahlsieg 1987 - die PSD erhielt 50,2 Prozent der Stimmen gegen 22 Prozent der PSP und 12 Prozent der PCP - schaffte die Rechte im Rahmen einer grundlegenden Verfassungsrevision viele der 1974 erzielten sozialen Verbesserungen wieder ab. Die bis 1995 amtierende Regierung von Anibal Cavaco Silva setzte auf Reprivatisierung und neoliberale Wirtschaftspolitik, fuhr einen beinharten Sparkurs und nahm massive Sozialkürzungen vor, während sie gleichzeitig ihre Klientel großzügig bediente.

Bei den Wahlen 1995 bekam die PSD die Rechnung präsentiert, die Sozialisten feierten unter Antonio Guterres einen umfassenden Sieg und übernahmen wieder die Regierung. Nach einem konservativen Zwischenspiel unter dem heutigen EU-Kommissionspräsidenten Manuel Baroso regiert seit 2005 wieder die PSP unter José Socrates.

Portugal heute

Portugals Parlament besteht aus einer einzigen Kammer, die sich aus 230 Abgeordneten zusammensetzt. Bei den letzten Wahlen im Februar 2005 entfielen auf die PSP 46 Prozent der Stimmen und 121 Mandate. Die PSD konnte 28,8 Prozent und 75 Mandate für sich verbuchen, die PCP errang 8,3 Prozent und 14 Mandate. Neben diesen drei traditionellen Fraktionen existiert die rechte "Partido Popular", die 2005 6,8 Prozent der Stimmen und 12 Sitze erobern konnte. Eine "Linksallianz" (Bloco Esquerdo) aus verschiedenen unorthodoxen marxistischen Gruppen zog 1999 erstmals mit zwei Mandataren ins Parlament ein. 2002 gewann sie einen Sitz hinzu, 2005 verzeichnete die auch im EP vertretene Gruppe mit 6,4 Prozent und 8 Sitzen ihr bislang bestes Ergebnis.

Die "Assembleia da República" (www.assembleiadarepublica.pt), das portugiesische Parlament, wird im Artikel 147 der Verfassung als "die repräsentative Versammlung aller portugiesischen Bürger" sowie im Artikel 110 als verfassungsrechtliches "Hoheitsorgan" neben dem Präsidenten der Republik, der Regierung und den Gerichten bezeichnet.

Sie besteht aus einer Kammer mit bis zu 230 Abgeordneten und hat ihren Sitz im "Palácio de São Bento" (St. Benedikts Palast) in Lissabon. Die Abgeordneten werden für vier Jahre gewählt, wobei das Verhältniswahlrecht zur Anwendung kommt. Der Präsident hat das Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Das Parlament hat das Recht, der Regierung ihr Misstrauen auszusprechen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einzuleiten, und die Verfassung mit einer Zweidrittelmehrheit abzuändern.

Der Bento-Palast hat seinen Ursprung im ersten Benediktiner-Kloster Lissabons, das 1598 eingerichtet wurde. Im 17. Jahrhundert errichteten die Benediktiner nach Plänen des Jesuiten Baltazar Alvares ein neues Gebäude, welches dem Parlament heute als Versammlungsstätte dient. Die ursprüngliche Erscheinungsform war dabei überaus imposant, wies sie doch eine Kirche, flankiert von zwei Türmen auf, vier Kreuzgängen, Dormitorien und Wirtschaftstrakten. Kurz vor der Fertigstellung des Komplexes wurde jedoch viel von der Substanz durch das Erdbeben von 1755 zerstört.

1834 wurden die religiösen Orden aus Portugal ausgewiesen, und das Kloster erhielt der Staat, um darin sein Parlament einzurichten. Nach Plänen von Possidonio da Silva wurde das Gebäude grundlegend umgebaut, um den Anforderungen des Parlamentarismus zu genügen. Immer öfter wurde der Bento-Palast nun "Palacio das Cortes" genannt.

Der zentrale Raum des Klosters, der Kapitelsaal, wurde 1867 zum Plenarsaal des Parlaments umfunktioniert. Später tagte dort der Senat, ehe die Verfassung von 1976 ein Einkammerparlament festlegte. Nach einem Brand im Jahre 1895, der etliche Räume zerstörte, wurde das Parlament in klassizistischem Stil umgestaltet. So wurde auch 1903 der neue Plenarsaal eröffnet. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurden zudem an der Rückseite des Parlaments große Gärten angelegt. 1999 kam es zu einem Anbau, um den gestiegenen Raumansprüchen des Parlamentarismus zu genügen.

HINWEIS: Bisher erschienen: Schweiz (PK Nr. 4/2008),Griechenland (PK Nr. 18/2008), Deutschland (PK Nr. 34/2008), Kroatien (PK Nr.63), Polen (PK Nr. 100/2008) und Tschechien (PK Nr. 124/2008). Nächsten Montag: Türkei. (Schluss)

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