ARBÖ: Umsatzsteuer auf NoVA muss fallen

Finanzminister Molterer kann damit Neuwagenkäufe ankurbeln und EU-Klage vermeiden

Wien (OTS) - Der ARBÖ drängt nicht nur auf einen überfälligen Teuerungsausgleich für Pendler, sondern auch darauf, die Umsatzsteuer auf die Normverbrauchssteuer (NoVA) abzuschaffen. "Der Finanzminister hat es in der Hand, damit gleich zwei Fliegen mit einer Klappe zu treffen: Den Neuwagenkauf anzukurbeln und eine drohende EU-Klage abzuwehren", argumentiert ARBÖ-Geschäftsführer Leo Musil.

Anders als in Deutschland oder Italien muss man in Österreich beim Kauf eines neuen PKW eine eigene Zulassungsteuer zahlen, die sogenannten Normverbrauchsabgabe (NoVA). Auf die NoVA wird in Österreich auch noch 20 Prozent Umsatzsteuer draufgeschlagen. "Eine solche Steuer auf die Steuer ist völlig unverständlich", kritisiert Musil und verweist auf die EU, die nach Auskunft des Finanzministeriums mit einer Klage gegen Österreich droht, sofern die Umsatzsteuer auf die NoVA nicht innerhalb einiger Monate repariert wird.

Der Markt für private Neuwagenkäufe hat in Österreich im vergangenen Jahr einen massiven Einbruch erlitten. Nach Auskunft von Eurotax-Glass's sind die privaten Käufe von Neuwagen um 10,5 Prozent auf 160.000 Autos eingebrochen, und damit deutlich mehr zurückgegangen als die Neuzulassungen insgesamt (mit einem Minus von 3,4 Prozent). Das bedeutet im Klartext, dass mit älteren Autos nun länger gefahren wird, was aus Umweltsicht auf keinen Fall zu begrüßen ist.

Der Wegfall der Umsatzsteuer auf die NoVA würde dem Fiskus rund 100 Millionen Euro an entgangenen Einnahmen kosten. Die Preise für Neu-Fahrzeuge würden sich dadurch um ein bis drei Prozent verbilligen, rechnet der ARBÖ vor. Da die NoVA ohnehin mit Juli 2008 reformiert wird, wäre die Abschaffung der Umsatzsteuer auf die NoVA gleich in einem Aufwaschen durchführbar.

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