Amon: ÖVP setzt nächsten Schritt: Nach Molteres Gebühren-Stopp folgt Bartensteins Energiepreis-Monitoring

SPÖ tut nichts gegen Teuerung

Wien, 07. Februar 2008 (ÖVP-PK) „Die ÖVP setzt den nächsten Schritt im Kampf gegen die Teuerung. Nach Molterers Forderung nach einem Gebühren-Stopp hat heute Wirtschaftsminister Bartenstein ein Energiepreis-Monitoring angekündigt“, sagt ÖVP-Sozialsprecher Werner Amon. „Statt mit dem Geld der Österreicherinnen und Österreicher einkaufen zu gehen, sollte die SPÖ ihre eigene Verantwortung wahrnehmen und die Blockade gegen Molterers Gebühren-Stopp aufgeben.“ ****

So ist etwa Minister Buchinger gefordert, dem Vorbild Bartensteins zu folgen, und in seiner Funktion als Konsumentenschutzminister ebenfalls ein Monitoring im Handel und Lebensmittelbereich durchzusetzen. „Mit dem Finger auf andere zu zeigen, ist eindeutig zu wenig. Buchinger muss selbst tätig werden“, so Amon weiter –

Bürgermeister Häupl, Landeshauptfrau Burgstaller und Landeshauptmann Niessl haben in den letzten Wochen und Monaten die Gebühren bei Strom, Gas und Wasser massiv angehoben. „In Wien wurde eine regelrechte Lawine an Preis- und Gebührenerhöhungen losgetreten. Nicht nur das - auch die vor wenigen Tagen
beschlossene ORF-Gebührenerhöhung geht auf das Konto der SPÖ. Von Inflation zu reden und auf der anderen Seite gleichzeitig die Gebührenschraube anzuziehen, gleicht einer Verhöhnung der Österreicherinnen und Österreicher“, betont Amon.

„Die SPÖ belastet mit ihren Gebührenerhöhungen die Kleinverdienerinnen und Kleinverdiener massiv“, so der ÖVP-Sozialsprecher. „Wenn die Gusenbauer-SPÖ gezielte Maßnahmen gegen die Teuerung setzen will, dann sollte sie den Hebel als erstes bei ihren eigenen Landeshauptleuten ansetzen. Als positives Beispiel stehen der SPÖ dafür ÖVP-regierte Bundesländer, wie etwa Niederösterreich, zur Verfügung. „Dort kann sich die SPÖ anschauen, wie Entlastung der Menschen funktioniert“, so Amon. Darüber hinaus muss die SPÖ die Notwendigkeit zur Kenntnis nehmen, nachhaltige Maßnahmen zu setzen. Die ÖVP hat den Kampf gegen die Teuerung aufgenommen. Vizekanzler Molterer und Wirtschaftsminister Bartenstein arbeiten an wirkungsvollen Initiativen, um die Menschen in Österreich nachhaltig zu entlasten. Die SPÖ sollte sich der ÖVP bei diesem Kampf anschließen“, so Amon abschließend.

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