Schabl: Erwin Pröll mit dem "Teuerungs-Guru" Bartenstein in einem Boot

Bartenstein soll als Wirtschaftsminister die Preistreiber zur Räson bringen

St. Pölten, (SPI) - Als "sichtbares Zeichen des Desinteresses der ÖVP an den Problemen jener Menschen, die aktuell unter der massiven Teuerungswelle leiden", bezeichnet heute Niederösterreichs Soziallandesrat Emil Schabl Aussagen von LH Pröll und Wirtschaftsminister Bartenstein im Rahmen einer Pressekonferenz. "Bundesminister Bartenstein ist als Wirtschaftsminister unmittelbar verantwortlich für die steigenden Preise, er soll endlich die Preistreiber im Bereich Energie, Treibstoffe und Lebensmittel zur Räson bringen. Erwin Pröll wiederum macht weiterhin seiner VP-Regierungsmannschaft die Mauer, die erst gestern wieder die sozialpolitisch wichtige Mindestsicherung, die 100-Euro Soforthilfe für sozial Schwächere und eine vorgezogene Steuerreform abgelehnt hat. Die soziale ‚Eiskastenpolitik’ der ÖVP ist wieder zurück und es würde sie auch in Niederösterreich geben, wäre da nicht die SPÖ. Heizkostenzuschuss, Pendlerhilfe, Wegfall des Regresses, Unterstützung für Semesterticket, Ausbau der Pflegeeinrichtungen und vieles mehr - all das hat die Pröll-ÖVP über Jahre abgelehnt und blockiert. Doch selbst die Pröll-Unsozialpolitik kommt zu Fall -durch die SPÖ", so Schabl.
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