ÖVP Wien ad Kalina: SPÖ fehlt soziales Gespür!

SPÖ-Stadtregierung mahnt soziale Wärme ein und sorgt für soziale Kälte!

Wien (VP-Klub) - Der Wiener SPÖ-Bundesrat und Bundesgeschäftsführer Josef Kalina wollte wissen, warum die "Preise" in letzter Zeit so sehr gestiegen sind. Seine heutigen Aussagen zum angeblich fehlenden sozialen Gespür der ÖVP gehen völlig ins Leere. Es ist vielmehr die alleinregierende SPÖ in Wien, die seit Jahren eine Politik der sozialen Kälte betreibt.

Der Wiener SPÖ-Bundesrat Josef Kalina sollte sich bei seinem Landesparteivorsitzenden und Bürgermeister Michael Häupl erkundigen, warum die SPÖ ihren Forderungen nach sozialer Wärme und leistbaren Lebenshaltungskosten in Wien keine entsprechenden Taten folgen lässt.

Es ist bezeichnend, dass die SPÖ auf der einen Seite Forderungen nach mehr Sozial- und Familienleistungen stellt und auf der anderen Seite diese verteuert.

- Die SPÖ fordert lautstark den Ausbau der Kinderbetreuung. In Wien ist sie seit Jahrzehnten an der Macht und die Kinderbetreuung ist hier am teuersten. Über 270 Euro pro Monat für eine Ganztagsbetreuung kostet ein Kindergartenplatz für "vollzahlende" Eltern. Erhöhungen werden jährlich vorgenommen! Der von Kanzler Gusenbauer viel zitierte Mittelstand wird hier abkassiert!

- Die SPÖ fordert lautstark den Ausbau der Nachmittagsbetreuung an den Schulen. Was macht SPÖ-Bildungsministerin Schmied? Sie erhöhte den Elternbeitrag für die Nachmittagsbetreuung an Bundesschulen von 80 auf 88 Euro, das sind + 10 %.

- Die SPÖ fordert wiederholt leistbares Wohnen. Klingt gut! Aber:
Gleichzeitig ist es die SPÖ-Stadtregierung, die in Wien über die Gebührenlawine bei Abwasser (+ 28 %) und Müll (+ 19,5 %) massiv zum Anstieg der Betriebskosten beiträgt. Auch Strom & Gas werden teurer:
Strom: +5 % (2006), +6,3 % (2007)
Gas: +17 % (2006), +5,3 % (2007)

- Die SPÖ fordert Entlastungen für die Senioren und Erhöhungen der Pensionen - und gleichzeitig verteuert sie in Wien das Wohnen, schnalzt die Seniorenjahreskarte der Wiener Linien um 9,6 % hinauf (224 statt 204 Euro) und erhöht den Selbstbehalt bei der Mietenbeihilfen (trifft vor allem ärmere Pensionisten). Zudem fiel der Heizkostenzuschuss für den Winter 2007/2008 mit 100 Euro angesichts der Wiener Gebührenlawine viel zu niedrig aus, eine entsprechende Nachbesserung des Zuschusses lehnten die Wiener Genossen ab.

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