Missethon: SPÖ blockiert Molterers Gebühren-Stopp

SPÖ-Streit um Einmahlzahlung blockiert Kampf gegen Teuerung

Wien, 06. Februar 2008 (ÖVP-PK) „Die SPÖ blockiert Molterers Gebühren-Stopp“, so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon, zum „Nein“ der SPÖ zur Entlastung der Menschen in Österreich. Eine Einmalzahlung ist nicht die richtige Lösung zur nachhaltigen Bekämpfung der Inflation. Der ÖVP-Generalsekretär zeigt sich über die ablehnende Haltung der SPÖ zur Entlastung der Menschen in Österreich aber wenig überrascht. „Heute hat Landeshauptmann Niessl die Strompreise um fast vier Prozent erhöht, Bürgermeister Häupl will, dass seine Gebührenlawine weiter rollen kann. Und Landeshauptfrau Burgstaller will ihre Strompreiserhöhung vom vergangen Freitag durchzuziehen“, betont Missethon. „Letztlich will die SPÖ in dieser Gebühren- und Preislawine auch die ORF-Gebührenerhöhung durchpeitschen, die am Samstag mit Rot-grüner Mehrheit beschlossen wurde“, so Missethon

„Der SPÖ-Streit um die Einmalzahlung lähmt unsere Arbeit im Kampf gegen die Gebühren- und Preislawine. Häupl und Schaunig erteilen Gusenbauers ‚Hunderter’ eine klare Absage, dieser hält aber an dieser kurzsichtigen Maßnahme fest“, so Missethon und abschließend: „Gusenbauer soll einsehen, dass diese einmalige Aktion kurzsichtig ist. Sie bringt den Menschen nichts, weil sie dauerhafte Lösungen brauchen.“

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0005