Missethon: Menschen brauchen Lösungen statt Almosen

Nach Gusenbauers Faschings-Hunderter kommt der Fasten-Frust für die Menschen

Wien, 5. Februar 2008 (ÖVP-PK) „Menschen brauchen Lösungen statt Almosen", betont ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon in Richtung SPÖ-Geschäftsführer Kalina. "Die Menschen brauchen keine Geschenke heute, für die sie morgen selber wieder zahlen müssen, weil eine nachhaltige Entlastung nicht mehr möglich ist. Das wäre kurzsichtig und nachhaltig falsch. Wir werden die Teuerung auf einem besseren Weg bekämpfen. Begonnen wird mit Wilhelm Molterers Gebührenstopp", so Missethon. ****

Die Menschen spüren genau, warum die SPÖ jetzt derart kampagnisiert. So hegt Missethon den "Verdacht, dass es sich nicht um ein einen Inflations-Hunderter, sondern um einen Umfrage-Hunderter" handle, angesichts der schlechten Umfragen- und Imagewerte des SPÖ-Vorsitzenden. "Imagewerte kann man sich aber nicht zurück kaufen", warnt der Generalsekretär. "Nach Gusenbauers Faschings-Hunderter im Februar kommt der Fastenfrust für die Menschen im März. Dieses falsche Spiel mit den Hoffnungen der Menschen zieht sich wie ein roter Faden durch die Politik der SPÖ. Von Wahlversprechen angefangen, über die versprochenen Pensionserhöhungen für Kleinstpensionisten bis hin zum Hunderter am Faschingsdienstag. Für einen kurzfristigen Imageerfolg gefährdet die SPÖ eine langfristige Entlastung der Menschen. Dem süßen Zuckerl folgen die sauren Drops", so Missethon.

"Die ÖVP wird darauf achten, dass wir den Menschen nachhaltig helfen. Wir haben den besseren Weg, auf dem uns alle Wirtschaftsforscher bestätigen. Wir machen Wilhelm Molterers Gebührenstopp, der rund ein Zehntel der Inflation ausgleichen kann. Weitere Schritte werden die nachhaltige Bekämpfung der Teuerung voran treiben. Und wenn wir auf diesem Weg einen Kampf gegen die Teuerung führen, dann wird auch die Steuerentlastung 2010 nicht gefährdet", betont der Generalsekretär.

Zudem verlangt Missethon ein Bekenntnis der SPÖ zur Koalition. "Wenn Minister Buchinger ankündigt, sich andere Mehrheiten zu suchen, so ist eine Klarstellung notwendig, ob sich die SPÖ zum Regierungsprogramm bekennt und damit zum gemeinsamen Budgetpfad",
so Missethon.

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